Entscheidung gefallen Putin kommt nicht zum Brics-Gipfel nach Südafrika
Russlands Präsident Wladimir Putin wird im August nicht nach Südafrika reisen. Das Land hätte den Kremlchef wegen eines internationalen Haftbefehls festnehmen müssen.
Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht am Treffen der Brics-Staaten in Südafrika im August teilnehmen. Das teilte das Büro des südafrikanischen Präsidenten am Mittwoch mit. Russland werde aber "durch Außenminister Sergej Lawrow vertreten", erklärte ein Sprecher. Die Entscheidung sei "im gegenseitigen Einvernehmen" gefallen.
Am Mittwochnachmittag hieß es aus dem Kreml, Putin selbst werde per Video zugeschaltet. "Das wird eine vollwertige Teilnahme sein", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge.
Mit dem Entschluss beendete Südafrika monatelange Spekulationen, denn eine Anreise des russischen Präsidenten hätte problematisch werden können. Südafrika hätte Putin gemäß eines im März erlassenen Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) bei seiner Ankunft festnehmen müssen, da Südafrika Vertragsstaat des IStGH ist.
Russland warnte Südafrika vor Verhaftung
Noch am Dienstag hatte Südafrikas Präsident Ramaphosa mitgeteilt, Russland habe Südafrika gewarnt, eine Verhaftung Putins komme einer "Kriegserklärung" gleich. Südafrika habe daher "offensichtliche Probleme mit der Umsetzung eines Antrags auf Festnahme und Auslieferung von Präsident Putin". Zuvor hatte Ramaphosa monatelang offengelassen, ob Südafrika Putin tatsächlich festnehmen würde.
Bereits 2015 war Südafrika in die Kritik geraten, als sich das Land weigerte, den damaligen sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir festzunehmen und an das Weltstrafgericht auszuliefern.
IStGH beschuldigt Putin der Kriegsverbrechen
Das Gericht mit Sitz im niederländischen Den Haag beschuldigt Putin der Kriegsverbrechen wegen der mutmaßlichen Verschleppung Tausender ukrainischer Kinder im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Moskau weist die Vorwürfe zurück. Mehr zu den Deportationen von Kindern aus der Ukraine lesen Sie hier.
Vom 22. bis 24. August treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika in Johannesburg. Die Gruppe versteht sich als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen und versucht, ihren internationalen Einfluss zu stärken. Russland und China haben daher kürzlich eine Erweiterung der Staatengruppe in Aussicht gestellt.
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
