Vor der Mitgliederbefragung SPD-Vorsitz: Der Bewerberkreis schrumpft weiter
Der Kreis der Politiker, die sich um die SPD-Spitze bewerben, ist geschrumpft. Bei der letzten Regionalkonferenz der Aspiranten in München schied ein weiteres Duo aus.
Kurz vor der Mitgliederbefragung über die künftige SPD-Spitze ist die Zahl der Bewerber kleiner geworden. Das Duo Hilde Mattheis und Dierk Hirschel erklärte am Samstag auf der abschließenden Regionalkonferenz in München den Verzicht auf eine Kandidatur. Damit stehen in der am Montag beginnenden Abstimmung der SPD-Mitglieder noch sechs Zweierteams zur Wahl. Zwei davon wollen aus der großen Koalition auszusteigen.
Die Bundestagsabgeordnete Mattheis sagte, es sei in den vergangenen Wochen leider nicht gelungen, sich unter den vier dem linken Lager zuzurechnenden Bewerberteams auf ein Spitzenduo zu verständigen. Deshalb hätten sie und Hirschel nun entschieden, "wir machen den Weg frei, um die Erfolgsaussichten einer linken Spitzenkandidatur zu erhöhen".
Die etwa 430.000 SPD-Mitglieder können bis zum 25. Oktober abstimmen, am 26. Oktober wird das Ergebnis veröffentlicht. Falls – wie allgemein erwartet – kein Team mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, kommt es bis Ende November zu einer Stichwahl. Die Gewinner sollen Anfang Dezember auf einem Bundesparteitag bestätigt werden.
Lauterbach will aus der großen Koalition aussteigen
Wie geht es danach mit der großen Koalition weiter? Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der mit der Umweltpolitikerin Nina Scheer antritt, kündigte im Falle der erfolgreichen Bewerbung binnen 100 Tagen den Ausstieg aus dem Regierungsbündnis an. Er wolle die SPD aus der großen Koalition führen und für links-grüne Bündnisse werben, sagte er.
Auch Saskia Esken, deren gemeinsame Kandidatur mit Norbert Walter-Borjans von den Jusos unterstützt wird, plädierte für den Ausstieg. "Die große Koalition hat keine Zukunft. Wir müssen da raus", sagte Esken. Damit äußerte sie sich offensiver als ihr Partner. Walter-Borjans hatte vor wenigen Tagen in einem Interview zu einer "Testphase" für die Koalition geraten, um diese zu prüfen.
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Auf der Münchner Regionalkonferenz befragte das Publikum die Delegierten zu einer Vielzahl von Themen, von Klimapolitik über Bildungspolitik bis hin zur Legalisierung von Cannabis. Ein Favorit der Zuhörer ließ sich nicht erkennen. Auch Umfragen unter SPD-Mitgliedern hatten zuletzt keine klaren Spitzenreiter gezeigt.
- Nachrichtenagentur AFP
