EU-Wahl im Mai SPD nominiert Barley als Spitzenkandidatin
Katarina Barley dürfte im kommenden Jahr nach Brüssel ziehen. Die SPD-Delegiertenkonferenz hat die Bundesjustizministerin zur Spitzenkandidatin für die Europawahl am 26. Mai gekürt.
Bundesjustizministerin Katarina Barley ist die Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl. Sie wurde am Sonntag auf der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin mit 192 von 194 Stimmen auf Platz eins der Kandidatenliste gewählt – das sind 99,0 Prozent. Die Wahl des EU-Parlaments ist am 26. Mai.
Barley rief in ihrer Bewerbungsrede zu einem Kampf für Europa und gegen rechtsextreme und nationalistische Bestrebungen auf: "Wir müssen alles dafür tun, dass diese Menschen niemals das Sagen bekommen. Wir müssen alle raus aus der Komfortzone", rief die Justizministerin ihre Partei auf. "Lasst uns einen geilen Wahlkampf auf die Beine stellen." Barley will ihr Amt als Justizministerin bis zur Wahl abgeben und nach Brüssel wechseln.
Ihre Mutter ist Deutsche, ihr Vater Brite
Angesichts des Absturzes der SPD in Umfragen auf 14 Prozent sagte sie: "Wir sind eine großartige, schlagkräftige Partei. Ich finde, das sollten wir viel öfter nach vorne stellen." Alle die schon das Totenglöckchen läuteten, sollten nicht vergessen, dass die SPD immer noch die Partei in Deutschland mit den meisten Mitgliedern sei. "Ich trage Europa bei mir in jeder Form, in meinem Herzen sowieso, aber auch in meiner Handtasche", sagte sie mit Blick auf ihre zwei Pässe. Ihre Mutter ist Deutsche, ihr Vater Brite.
Barley forderte einen europäischen Mindestlohn und eine europäische Arbeitslosenversicherung. Den deutschen Mindestlohn von 8,84 Euro bezeichnete sie als "verdammt niedrig".
Udo Bullmann auf Platz 2 der Liste
Auf Platz zwei der Liste wurde der Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten im Europaparlament, Udo Bullmann, mit 97,4 Prozent gewählt. Bei der letzten Europawahl 2014 landete die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz bei 27,3 Prozent.
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Der europäische Spitzenkandidat der sozialdemokratischen Parteien ist der Vizepräsident der EU-Kommission, der Niederländer Frans Timmermans. Der 57-Jährige wird im Wahlkampf der große Rivale des konservativen Kandidaten Manfred Weber (CSU). Beide wollen Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden und konkurrieren damit um einen der mächtigsten Posten in Brüssel.
Barley könnte als nationale Spitzenkandidatin womöglich eine führende Rolle im Europaparlament in der sozialdemokratischen Fraktion übernehmen.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
