Zoff in eigener Partei Wagenknecht erhöht Druck auf Widersacherin
Sahra Wagenknecht nimmt weiter Einfluss auf den Landesverband des BSW in Thüringen. Sie kritisiert die bisherigen Vorsitzenden erneut scharf.
Der parteiinterne Kampf beim BSW um die Führung in Thüringen hält an. Die Gründerin des Bündnisses, Sahra Wagenknecht, hat jetzt den Druck auf die bisherige Landeschefin Katja Wolf erhöht. Sie sei über eine erneute Kandidatur von Wolf und dem Co-Vorsitzenden Steffen Schütz "erstaunt", sagte sie dem Magazin "Stern".
Wagenknecht kritisiert, dass Wolf Ministerin ist und dennoch den Parteivorsitz wolle. "Ich war davon ausgegangen, dass es in Thüringen längst Konsens war, Partei- und Regierungsamt zu trennen, was ja auch sinnvoll ist", erklärte Wagenknecht dem Magazin.
Wolf ist Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Schütz ist Infrastrukturminister in der Regierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt. Beide kandidieren auch wieder für ihre Parteiämter, allerdings gibt es Gegenkandidaten. Die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing tritt ebenfalls an, sie gilt als Wagenknecht nahestehend. Aus dem Umfeld der Bundesvorsitzenden gibt es auch Unterstützung für weitere Kandidaten.
Wolf verteidigt Kandidatur
"Ich würde nicht kandidieren, wenn ich das Gefühl habe, die Partei entwickelt sich inhaltlich in eine ganz, ganz andere Richtung als eine, für die ich stehen könnte", sagte die Thüringer Landeschefin Wolf kürzlich. Wolf betonte, sie halte eine Trennung der Ämter zum jetzigen Zeitpunkt für falsch. Der BSW-Generalsekretär, Christian Leye, warb früh für die Kandidatur von Anke Wirsing und weiteren Mitstreitern für die Parteispitze.
Zwischen dem Thüringer BSW und dem Vorstand in Berlin gibt es schon seit Langem Spannungen, obwohl Wolf und Schütz die Partei in eine Landesregierung gebracht haben. Wagenknecht hatte sich wiederholt in Koalitionsverhandlungen eingemischt. Vor dem jetzt anstehenden Landesparteitag wehrt sich Wolf über die Einflussnahme aus Berlin. "Das, was mich persönlich ein kleines bisschen irritiert hat, war, dass der Generalsekretär der Partei eine sehr deutliche Positionierung vornimmt, bevor nur ansatzweise alle Kandidaturen klar sind", sagte Wolf. Sie habe bereits mit Leye darüber gesprochen. "Ich finde, das ist weder politisch noch demokratisch ein wirklich guter Stil."
Wagenknecht geht von mehr Mitgliedern aus
Auch Steffen Schütz kritisierte die Aussagen von Leye: Die Positionierung habe ihn sehr irritiert. "Das hätte ich mir anders gewünscht und ich glaube, wir haben auch etwas anderes verdient."
Wagenknecht will bei ihrer Kritik das Wohl der Partei im Kopf haben. "Wir werden in Zukunft sehr viel mehr Mitglieder aufnehmen", sagt sie dem "Stern". "Auch deshalb braucht es Vorsitzende, die sich auf den Parteiaufbau konzentrieren können." Offenbar versucht die BSW-Gründerin, das Profil ihrer Partei für die Wahlkämpfe im kommenden Jahr zu schärfen. Ein Landesverband wie in Thüringen, der als Teil einer Koalition zu Kompromissen gezwungen ist, könnte diesem Vorhaben zuwiderlaufen. Sollte der Landesverband aber nach den Wünschen Wagenknechts besetzt sein, könnte dieser Druck auf die CDU und SPD machen – und sogar die Koalition platzen lassen.
Damit wächst auch der Druck auf Katja Wolf. Eine Mehrheit für eine weitere Amtszeit ist ihr nicht sicher, viele Mitglieder im Landesverband gelten als Wagenknecht-freundlich. Am 26. April findet der Landesparteitag statt. Dann dürfte es zu einem Showdown zwischen den beiden Lagern kommen.
- stern.de: "Sahra Wagenknecht greift in BSW-internen Machtkampf ein"
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
