Grüne weisen Bericht zurück Habeck bleibt – und soll offenbar wichtige Aufgabe übernehmen
Der "Spiegel" berichtete, Robert Habeck wolle den Bundestag verlassen, eine Nachfolgerin stehe schon fest. Doch der Grünen-Politiker hat wohl eine neue Aufgabe im Parlament.
Der scheidende Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) will sich nach Angaben seiner Fraktionsführung künftig in der Außenpolitik engagieren. "Wir konstituieren gerade die Fraktion, und Robert Habeck wird sich – in Absprache mit uns – künftig im Auswärtigen Ausschuss um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. "Die Wichtigkeit dieser Beziehung ist ja offensichtlich."
Der "Spiegel" hatte unter Berufung auf Parteikreise berichtet, Habeck wolle dem Bundestag nur noch bis zur Sommerpause angehören. Haßelmann sagte zu einem möglichen Rückzug Habecks aus dem Parlament: "Nein, das können wir nicht bestätigen. Es ist nicht besprochen, dass Robert Habeck sein Mandat vor dem Sommer zurückgibt." Sie betonte: "Wir haben Robert Habeck immer gesagt, dass wir uns sehr freuen, wenn er Mitglied unserer Fraktion bleibt."
Angebliche Habeck-Nachfolgerin schweigt
Das Magazin hatte am Donnerstag unter Berufung auf Grünen-Parteikreise berichtet, dass der 55-Jährige sein Bundestagsmandat nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten wolle. Danach soll dann die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, die wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammt, ins Parlament nachrücken.
Vriesema wollte sich zu dem Bericht nicht äußern. "Ich bitte um Verständnis, dass ich mich zu internen Überlegungen und etwaigen Personalfragen nicht äußern kann", teilte die Grünen-Politikerin dem "Spiegel" schriftlich mit. Vriesema studiert internationale Politik und internationales Recht in Kiel. Sie stand bei der Bundestagswahl auf Platz fünf der Landesliste.
Habeck hatte die Grünen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im Februar geführt. Nach den Verlusten für seine Partei erklärte er am Tag nach der Wahl, keine Führungsrolle mehr bei den Grünen anzustreben. Sein Bundestagsmandat, das er seit 2021 hat, nahm er aber an.
Sein Amt als Wirtschaftsminister und Vizekanzler führt der Grünen-Politiker noch bis zur Vereidigung des neuen, voraussichtlich aus Union und SPD bestehenden Kabinetts geschäftsführend weiter – diese ist für Anfang Mai geplant.
- Nachrichtenagentur dpa
