Bundespräsident: Das muss Frank-Walter Steinmeier jetzt angehen

Zweite Amtszeit als Bundespräsident

Um dieses Thema muss sich Steinmeier dringend kümmern

Frank-Walter Steinmeier beginnt die von ihm herbeigesehnte zweite Amtszeit. Doch welchen Schwerpunkt soll er setzen? Sozialverbände erinnern den Bundespräsidenten an seine Doktorarbeit.

Seine Wiederwahl war keine Überraschung. Frank-Walter Steinmeier bleibt Hausherr in Schloss Bellevue. Bei der Bundesversammlung am Sonntag wurde er mit einer deutlichen Mehrheit der Stimmen im Amt bestätigt. Fünf Jahre Zeit hat Steinmeier nun, um in seiner zweiten (und damit letzten) Amtszeit jenes Thema zu setzen, für das seine Präsidentschaft in die Geschichte eingehen wird. Doch welches könnte das sein?

Verbände erinnern Steinmeier an seine Vergangenheit

Ein konkreter Vorschlag kommt von mehreren Verbänden. Sie erinnern Steinmeier an seine Wurzeln. "Frank-Walter Steinmeier, der seine Promotion einst über sozial Benachteiligte in unserer Gesellschaft geschrieben hat, sollte zu seinen Ursprüngen zurückkehren und seine zweite Amtszeit all jenen widmen, die von Armut bedroht sind", sagte Verena Bentele, die Präsidentin des Sozialverbands VdK t-online. Die Pandemie verschärfe die Lage der Betroffenen weiter. "Ich wünsche mir, dass er ihnen eine Stimme gibt und die gesamtgesellschaftliche Aufgabe, Armut zu bekämpfen, ins Zentrum seiner Präsidentschaft stellt", so Bentele.

Es ist eine Auffassung, die der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband teilt. Mit seiner Promotion habe Steinmeier das Thema Armut schon früh auf dem Schirm gehabt, findet Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider: "Da kann es ihn als Bundespräsident nicht kaltlassen, dass Deutschland sozial so tief gespalten ist wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Wir haben eine Rekordzahl an armen Menschen." Es sei "an der Zeit, dass der Bundespräsident die Frage zu seinem Kernthema macht, wie Armut in Deutschland überwunden werden kann", sagte Schneider t-online.

Einen anderen Schwerpunkt mahnt der Deutsche Caritasverband an. "Das große Thema von Präsident Steinmeiers zweiter Amtszeit sollte Versöhnung sein", sagte Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa t-online: "Wir brauchen nach zwei zehrenden Corona-Jahren einen gemeinsamen Neuanfang."

Welskop-Deffaa weiter: "Der Bundespräsident kann und muss dazu beitragen, die Kluft zwischen den Generationen, die Unversöhnlichkeit der Impfdebatte, die Spaltungen und Spannungen, die Corona hervorgerufen hat – übrigens auch auf der internationalen Bühne –, zu überwinden."

Plagiatsvorwürfe wurden ausgeräumt

Der Kampf gegen die Armut und für Versöhnung – beide Themen wären für Steinmeier kein politisches Neuland. 1991 hatte er mit seiner Promotion zum Thema Obdachlosigkeit ("Bürger ohne Obdach – Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit") den Doktor der Rechtswissenschaft erworben.

Allerdings dürfte er die Arbeit nicht nur in guter Erinnerung haben. 2013 tauchten Plagiatsvorwürfe gegen ihn auf. Nach einer Prüfung kam die zuständige Universität Gießen jedoch zu dem Ergebnis, dass "weder eine Täuschungsabsicht noch ein wissenschaftliches Fehlverhalten" vorliege. Man habe lediglich "Zitierfehler und handwerkliche Schwächen" gefunden.

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Für Versöhnung hatte Steinmeier bereits im Mai 2021 auf dem Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt geworben. Die Gräben, die die Pandemie in die Gesellschaft geschlagen hat, sind seither noch tiefer geworden.