Medienbericht Verfassungsschutz bestätigt HDJ-Verdacht bei Kalbitz
Andreas Kalbitz steht weiter im Fokus des Verfassungsschutzes. Offenbar liegen Beweise vor, dass der ehemalige AfD-Politiker tatsächlich Mitglied der Vereinigung "Heimattreue deutsche Jugend" ist.
Der Trubel um den aus der AfD ausgeschlossenen Politiker Andreas Kalbitz hält an. Nun soll das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Existenz einer Mitgliederliste der verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen deutschen Jugend" bestätigt haben, berichtet "tagesschau.de". Demnach sei in dem Dokument "Familie Andreas Kalbitz" mit der Mitgliedsnummer 1330 aufgelistet.
Der ehemalige Landesvorsitzende der AfD Brandenburg war im Mai vom AfD-Bundesvorstand von der Partei ausgeschlossen worden, weil er bei seinem Eintritt im Jahr 2013 die frühere Mitgliedschaft in der HDJ verheimlicht haben soll. Kalbitz bestreitet jedoch die Zugehörigkeit zur Vereinigung.
Keine Zweifel an Auflistung
BfV-Präsident Thomas Haldenweg sagte im Interview mit dem ARD-Magazin "Kontraste": "Wir kennen Herrn Kalbitz schon seit vielen Jahren aus unterschiedlichen Zusammenhängen. Er war in der Vergangenheit in der rechtsextremistischen Szene unterwegs, dazu gehören eben auch seine Aktivitäten in der HDJ." Es bestünden keine Zweifel, dass es sich bei dem gelisteten Familiennamen um den AfD-Politiker handele. Die Liste könne aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht werden.
"Kontraste" berichtet bereits seit 2018 von Kalbitz' Verbindungen zur HDJ. Der 47-Jährige soll 2007 an einem Pfingstlager der Vereinigung teilgenommen haben. Kalbitz versicherte, er sei damals lediglich zu Gast gewesen. 1993 soll er ebenfalls ein Camp von HDJ-Rechtsextremen besucht haben, so das ARD-Magazin.
Annullierung der Mitgliedschaft bestätigt
Nach seinem Ausschluss aus der AfD hatte Kalbitz rechtliche Schritte eingeleitet – zunächst mit Erfolg. Erst am vergangenen Samstag (22.8.) verkündete die Partei dann, die vom Bundesvorstand im Mai beschlossene Annullierung der Mitgliedschaft im Hauptsacheverfahren sei bestätigt worden.
Wenige Tage zuvor hatte Kalbitz sein Amt als Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg aufgegeben. Dem voraus ging ein Krankenhausaufenthalt von Dennis Hohloch, kommissarischer Fraktionschef der Brandenburger AfD, der in der Partei erneut für Unruhe sorgte: Andreas Kalbitz soll seinen Kollegen bei einer Begrüßung verletzt haben – ob absichtlich oder versehentlich, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft.
- tagesschau.de: Verfassungsschutz bestätigt HDJ-Verdacht
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