Zukunft der großen Koalition Kühnert: SPD muss wichtigen Themen einen Countdown verpassen
Nach der Wahl in Bayern fordert der Juso-Chef eine Aufgabenliste, die von der großen Koalition bis Jahresende umgesetzt werden soll. Sollte dies nicht gelingen, müsse die SPD Konsequenzen ziehen.
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die SPD aufgerufen, die große Koalition am Jahresende auf den Prüfstand zu stellen. Die SPD solle nach der Landtagswahl in Hessen eine Liste mit Aufgaben beschließen, die von der großen Koalition bis Jahresende abgearbeitet werden müsse, sagte Kühnert am Montag dem "Spiegel". "Dann kann man am Tag X sagen: Hat geklappt oder hat nicht geklappt."
Als Beispiele nannte Kühnert die Rentenpolitik und das Problem mit drohenden Fahrverboten für Dieselfahrzeuge. "Es gibt viele Themen, bei denen Zeitdruck herrscht und denen würde ich jetzt mal einen Countdown verpassen", sagte Kühnert. "Das wäre eine wirkliche Rückkehr zur oft genannten Sacharbeit: der Union eine klare Erwartungshaltung präsentieren und dann sollen CDU und CSU sich entscheiden, ob sie da mitarbeiten oder nicht."
- Nach der Bayern-Wahl: Zerbricht die große Koalition?
- Reaktionen zur Bayern-Wahl: "Ein Desaster für SPD und CSU"
Bei der Bayern-Wahl am Sonntag hatte die SPD mit nur noch 9,7 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt erzielt. Allerdings erlitt auch die CSU herbe Verluste, während die Grünen triumphierten.
Embed
Die Schuld an dem Ergebnis seiner Partei sieht der "GroKo"-Kritiker Kühnert auf Bundesebene. Es gebe eine "tiefsitzende Unzufriedenheit mit der Bundespolitik", sagte er. Sich von diesem Trend in einem Bundesland abzukoppeln, sei nur selten möglich.
- afp
