Das kommende Kabinett Merz Wird es mit Spahns Comeback als Minister doch nichts?
Inhaltlich nähern sich Union und SPD immer weiter an. Auch das Personaltableau wird konkreter. Jetzt kursiert eine Namensliste – mit manchen Überraschungen.
Je näher die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ihrem Ende kommen, desto konkreter werden die Personalvorschläge für die Ministerposten. Schon seit Wochen wird spekuliert, wer neben dem designierten Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Kabinettstisch Platz nehmen könnte.
Dabei dürfte es noch die eine oder andere Überraschung geben, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" ("FAZ") jetzt unter Berufung auf eine interne Vorschlagsliste mit Namen berichtet. Diese Liste ist spekulativ, die Posten können auch von anderen Politikerinnen oder Politikern besetzt werden.
Die größte Überraschung an dem Papier ist demnach, dass zwei bisher hoch gehandelte Namen fehlen: Jens Spahn und Armin Laschet. Die beiden CDU-Politiker aus Nordrhein-Westfalen gelten als ministrabel. Spahn galt als Kandidat für das Wirtschaftsministerium, Laschet wurde als künftiger Außenminister gehandelt, sollte das Amt an die CDU fallen. Spahn könnte dem Bericht zufolge aber den Posten des Unionsfraktionschefs von Friedrich Merz übernehmen.
CDU-Politiker Wadephul könnte Außenminister werden
Als heißester Anwärter für das Außenministerium gilt laut "FAZ" jetzt der schleswig-holsteinische CDU-Außenexperte Johann Wadephul. Unklar ist, ob die mögliche Entscheidung gegen Laschet mit dessen jüngster Führerschein-Affäre zusammenhängt. Der Kanzlerkandidat von 2020 war mit 97 km/h in einer 50er-Zone geblitzt worden und musste seine Fahrerlaubnis abgeben.
Es wäre das erste Mal seit 1966, dass ein CDU-Politiker das Außenamt besetzt. Das prestigeträchtige Ressort geht üblicherweise an den kleineren Koalitionspartner. Sollte die SPD aber das inzwischen wichtigere Verteidigungsministerium unter Boris Pistorius weiterführen, dürfte das Außenamt an die Union gehen. Nach Angaben des "Spiegel" hat sich SPD-Chef Lars Klingbeil in den Verhandlungen mit der Union dafür starkgemacht, dass Pistorius Verteidigungsminister bleibt.
Thorsten Frei soll wohl Chef des Kanzleramts werden
Der "FAZ" zufolge zeichnet sich nun auch die künftige Rolle von Thorsten Frei deutlicher ab. Der bisherige Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion gilt als Merz-Vertrauter und wurde bislang für mehrere Posten gehandelt, darunter als Innenminister oder Fraktionschef. Laut interner Vorschlagsliste soll Frei nun aber Chef des Kanzleramts werden. In dieser Position wäre Frei die rechte Hand des Kanzlers und in alle wichtigen Entscheidungen involviert. Das Innenministerium soll an CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gehen.
Die Mühen gelohnt haben sich offenbar auch für CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Ihm wurden zuletzt schon gute Aussichten auf einen Kabinettsposten nachgesagt. Dem jüngsten Papier zufolge soll der Nordrhein-Westfale das Wirtschaftsministerium übernehmen, möglicherweise in Kombination mit dem Sozialressort, schreibt die "FAZ". Gesundheitsminister könnte demnach Tino Sorge werden, der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion.
Lars Klingbeil soll Finanzminister werden
Der Bereich Klimapolitik soll dem Bericht zufolge an das Umweltministerium angegliedert werden, das dann Andreas Jung führen soll. Er ist bislang Sprecher der Unionsfraktion für Energie und Klimaschutz. Bislang noch nicht als Minister gehandelt war der Berliner Kultursenator Joe Chialo. Er hat laut "FAZ" Aussicht auf das Amt des Kulturstaatsministers. Im Bundestagswahlkampf war Chialo einer größeren Öffentlichkeit bekannt geworden, weil Kanzler Olaf Scholz ihn bei einer Veranstaltung rassistisch beleidigt haben soll.
Weniger Überraschungen enthält laut "FAZ" die Namensliste der SPD. Demnach sollen Boris Pistorius Verteidigungsminister und Svenja Schulze Entwicklungshilfeministerin bleiben. SPD-Chef Lars Klingbeil könnte Finanzminister und in dieser Funktion auch Vizekanzler werden – auch darüber war zuletzt bereits spekuliert worden.
Kabinett dürfte noch jünger und weiblicher werden
Aussichten auf ein Ministeramt waren auch der bisherigen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zugeschrieben worden. Sie könnte dem Papier zufolge Arbeitsministerin werden. Fraglich wäre dann aber, ob die SPD den Bereich Sozialpolitik tatsächlich einem CDU-geführten Wirtschaftsministerium unter Carsten Linnemann überließe.
Wie die "FAZ" weiter berichtet, könnte das künftige Kabinett aber auch deutlich jünger und weiblicher werden als bislang gedacht. So könnte die 48-jährige CDU-Politikerin Ina Scharrenbach aus Nordrhein-Westfalen Bundesinfrastrukturministerin werden. In NRW führt sie bereits das Ressort für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung. Scharrenbachs Besetzung könnte auch erklären, warum Jens Spahn kein Ministeramt mehr bekommen soll: Denn andernfalls wäre NRW zu stark am Kabinettstisch vertreten.
Für das neu aufzubauende Digitalministerium ist laut "FAZ" Kristina Sinemus vorgesehen. In Hessen hat die CDU-Politikerin dieses Amt schon seit 2019 inne. Als aussichtsreichste Kandidatin für das Amt der Bildungsministerin gilt die CSU-Politikerin Dorothee Bär. Das Familienministerium könnte die niedersächsische CDU-Politikerin Silvia Breher übernehmen. Die Namen Bär und Breher wurden zuletzt auch an anderer Stelle hoch gehandelt.
Bislang noch keine Erwähnung fand die SPD-Politikerin Sonja Eichwede. Die 38-jährige Bundestagsabgeordnete ist als Justizministerin im Gespräch. Das Landwirtschaftsministerium könnte an die CSU-Politikerin Michaela Kaniber gehen. Zum endgültigen Zuschnitt der Ministerien äußert sich das Personalpapier laut "FAZ" nicht. Klar sein soll bislang nur, dass es neben dem Kanzleramt wieder 15 Fachressorts geben wird.
- faz.net: Bei den Ministerämtern könnte es dicke Überraschungen geben (Bezahlangebot)
- spiegel.de: Klingbeil nährt Spekulationen über künftigen Verteidigungsminister
