"Nicht unter Druck setzen lassen" Union und SPD nehmen Zeitdruck aus Koalitionsverhandlungen
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD gehen in die heiße Phase. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch gibt sich optimistisch.
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat sich mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU im Grundsatz optimistisch geäußert. "Wir wollen uns nicht unter zeitlichen Druck setzen", sagte Miersch aber auch am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Die im Rahmen der Koalitionsverhandlungen eingesetzten Arbeitsgruppen sollen bis zu diesem Montagnachmittag ihre Arbeit abschließen und die Ergebnisse an die Spitzen der Parteien weiterleiten.
Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, sagte: "Wir haben keinen festgefügten Zeitplan, sondern wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen für die Koalitionsverhandlungen." Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit.
Ursprünglich hatte CDU-Chef Friedrich Merz eine Regierungsbildung bis Ostern anvisiert. Inzwischen ist allerdings auch von Terminen im Mai die Rede. Berichten zufolge dürften nach der Arbeitsgruppenphase der Verhandlungen noch viele zentrale Fragen offen sein, was in weiteren Verhandlungen geklärt werden müsste.
Miersch hofft auf Kompromisse
Miersch sagte, die Ergebnisse der Arbeitsgruppen würden nun ausgewertet und "nebeneinandergelegt". Anschließend werde ein Zeitplan für die Hauptverhandlungsgruppe vereinbart. "Ich gehe davon aus, dass alle natürlich auch weiter konzentriert arbeiten wollen, aber wir wollen uns auch nicht unter zeitlichen Druck setzen", sagte der SPD-Generalsekretär.
Miersch äußerte sich zuversichtlich, dass dabei offene Streitpunkte ausgeräumt werden könnten. Am Wochenende war etwa berichtet worden, dass die Parteien bei der Steuerpolitik noch weit auseinanderliegen – und nur schwer in produktive Gespräche kommen. Leicht werde das Finden von Kompromissen laut Miersch allerdings nicht: "Wir haben das ja im Wahlkampf auch erlebt, wir standen teilweise für sehr, sehr unterschiedliche Dinge."
Es sei auch von vornherein klar gewesen, dass bestimmte Punkte erst in der Hauptverhandlungsgruppe geklärt würden. Er sei jedoch "guten Mutes, dass die konstruktiven Kräfte hier absolut die Überzahl sind".
- Mit Material der Nachrichtenagentur AFP
