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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Panne am Regierungsflieger Habeck verpasst Regierungserklärung von Scholz
Es sollte ein kurzer Auftritt in Portugal werden, doch wegen einer Panne am Flieger kann Habeck nun nicht am Wahlkampf-Auftakt im Bundestag teilnehmen. Dort wird eine hitzige Debatte erwartet.
Panne mit Folgen: Eigentlich wollte Wirtschaftsminister Robert Habeck nur für einen kurzen Besuch auf der Tech-Konferenz "Web Summit" nach Lissabon in Portugal fliegen. Doch der Trip wurde außerplanmäßig verlängert.
Wegen technischer Probleme am Regierungsflieger verzögert sich Habecks Rückreise von Dienstagabend auf Mittwochmittag. Mehr zur Panne lesen Sie hier. Das führt im vollen Terminkalender des Ministers umgehend zu Problemen. Denn ausgerechnet am Mittwochmittag um 13 Uhr steht die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz mit anschließender zweistündiger Aussprache an.
Daran hätte Habeck eigentlich teilnehmen sollen. Immerhin handelt es sich um die erste Ansprache von Scholz nach dem Ampel-Aus und dem Rücktritt mehrerer FDP-Minister. Eine Sprecherin des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz bestätigt t-online auf Nachfrage, dass Habeck es nicht pünktlich zu dem Termin schaffen wird. Zuvor hatte die "Bild" berichtet.
Hitzige Debatte erwartet
Es wird erwartet, dass der Regierungserklärung mit dem schlichten Titel "Zur aktuellen Lage" eine hitzige Debatte folgt. CDU/CSU-Herausforderer Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder dürften Scholz ordentlich in die Mangel nehmen. Söder redet als Mitglied des Bundesrats, was nur sehr selten vorkommt.
Die Regierungserklärung setzt den Schlusspunkt unter die schmutzige Scheidung der Ampel-Koalition nach knapp drei Jahren Zweckehe. Und sie läutet 102 Tage Wahlkampf bis zum 23. Februar ein, wenn Deutschland über eine neue Regierung entscheidet.
Erstmals wird es in einem Wahlkampf vier Kanzlerkandidaten geben. CDU und CSU haben sich mit Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) als erste entschieden – und das überraschend geräuschlos. Die Grünen wollen am Wochenende auf ihrem Parteitag Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten küren. Und der AfD-Vorstand will am 7. Dezember Parteichefin Alice Weidel ins Rennen schicken.
Nur beim amtierenden Kanzler Scholz ist noch nicht klar, wann er sich offiziell Kanzlerkandidat nennen darf. Die Parteispitze beteuert zwar, dass er es zweifellos werde. Der Vorstand verzichtete aber in seiner ersten Sitzung nach dem Ampel-Aus am Montag darauf, ihn formell zu nominieren - und ließ damit die innerparteiliche Debatte weiterlaufen, ob er der richtige Kandidat ist.
Es gäbe da eine aussichtsreiche Alternative: Verteidigungsminister Boris Pistorius ist seit Monaten in den Charts der beliebtesten Politiker unangefochten die Nummer eins. Viele in der Partei denken, dass es nur noch mit ihm eine Chance gibt, den Rückstand zur Union aufzuholen. Bisher trauen sich das aber nur einzelne aus der dritten und vierten Reihe zu sagen.
Und noch ein weiterer wichtiger Termin steht in Habecks Kalender: Zur Mittagszeit soll die Übergabe des Jahresgutachtens der Wirtschaftsweisen stattfinden. Es handelt sich dabei um eine Prognose zur wirtschaftlichen Lage im Jahr 2025, Habeck gilt neben Olaf Scholz als wichtigster Adressat. Ob die Übergabe verschoben wird, war zunächst unklar. Um 14.30 Uhr soll das Gutachten der Allgemeinheit vorgestellt werden.
- Eigene Recherche
- Anfrage im BMWK
- bild.de: "Habeck verpasst Wahlkampf-Auftakt im Bundestag"
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
