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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Bundestagspräsidentin Bärbel Bas "Das kommt bei den Bürgern überhaupt nicht gut an"
Bärbel Bas ist die ranghöchste Frau Deutschlands. Im Interview beklagt die Präsidentin des Bundestags die wachsende Entfremdung zwischen Bürgern und Politikern – und erklärt, was sie dagegen tun will.
Was sofort auffällt: Diese Frau steht in der protokollarischen Rangfolge des Landes zwar an zweiter Stelle nach dem Bundespräsidenten – und noch vor dem Kanzler. Doch sie macht überhaupt kein Aufhebens um sich. Die Mitarbeiter, die über die Gänge huschen, wirken angespannter als die Chefin. "Wollen wir erst die Porträts machen?", lautet die Frage, als Bärbel Bas aus ihrem Büro kommt. "Ja, klar", antwortet sie. "Sagen Sie mir einfach, wo ich mich wie hinstellen soll." Die Fotos sind dann rasch gemacht.
Als Bas vor einem Jahr Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble wurde, kannte fast niemand ihren Namen. Und die Skepsis war groß: Kann sie das? Inzwischen fragt das niemand mehr.
Dass die 54-Jährige sich in dem anspruchsvollen Amt behauptet hat, mag auch daran liegen, dass sie sich im Berufsleben schon immer mehr als nur irgendwie beweisen musste. Sie machte eine Karriere, die es bei Spitzenpolitikern inzwischen kaum noch gibt: Bas verließ die Schule mit dem Hauptschulabschluss, fand zunächst keinen Ausbildungsplatz, fing dann als Bürogehilfin bei einer Verkehrsgesellschaft an und arbeitete sich über die Jahre bis zu einer leitenden Funktion bei einer Krankenkasse hoch. 2009 wurde sie schließlich Mitglied des Bundestages.
t-online: Frau Bas, seit einem Jahr sind Sie Präsidentin des Deutschen Bundestages und damit die ranghöchste Frau Deutschlands. Was war Ihr schwerster Moment?
Bärbel Bas: Es gab sogar zwei schwerste Momente. Im April bin ich zum nationalen Holocaust-Gedenktag nach Israel gereist. Zum ersten Mal war dazu eine ranghohe deutsche Vertreterin eingeladen. So viele Holocaust-Überlebende zu treffen, war sehr emotional für mich.
Und der zweite Moment?
Das war mein Besuch in der Ukraine am 8. Mai. Bereits die Reise in ein Kriegsgebiet war für mich, die im Frieden aufgewachsen ist, eine völlig neue Erfahrung. In den Trümmern der zerstörten Städte Butscha und Irpin zu stehen, vergisst man nicht.
Ihr Vorgänger Wolfgang Schäuble ist eine Art lebende Institution. Sie kamen als SPD-Politikerin ins Amt, die außerhalb der Partei kaum jemand kannte. Was war für Sie die größere Herausforderung: die Skepsis, mit der Ihnen viele erst mal begegneten, oder eigene Zweifel?
Mir hat enorm geholfen, dass ich zuvor sechs Jahre lang Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion war. Daher kannte ich die wichtigsten Abläufe bereits. Aber ich war früher Gesundheitspolitikerin. Für mich war es eine ganz neue Erfahrung, dass ich im Ausland nicht nur als Vertreterin des Bundestags, sondern als Repräsentantin Deutschlands wahrgenommen werde. Deshalb habe ich mich anfangs gefragt, ob ich diese Aufgabe so gut hinbekomme wie Wolfgang Schäuble, der sich in seiner Laufbahn lange auch auf internationaler Ebene engagiert hat. Glücklicherweise hatte ich sehr gute Unterstützung aus der Bundestagsverwaltung.
Sie sind erst die dritte Frau in Ihrem jetzigen Amt – und quasi eine Quotenfrau.
Das stimmt. Und ich habe damit nicht das geringste Problem.
Ursprünglich wollte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Job, aber die Partei brauchte mehr Frauen in Führungspositionen. Das stört Sie also nicht?
Nein, weil Quoten Frauen oft erst die Chance geben, die gläserne Decke zu durchbrechen. Dass man den Job kann, muss man ohnehin beweisen, Quote hin oder her. Damit es kein Missverständnis gibt, will ich aber festhalten, dass es nicht mein Karriereziel war, Bundestagspräsidentin zu werden.
Sondern?
Als junge Abgeordnete träumt man davon, Ministerin zu werden.
Wer weiß, was noch kommt.
Ich bin gerade sehr zufrieden, vielen Dank. Mein Motto war immer: Wenn man dich fragt, sagst du ja. Da bin ich vermutlich wie viele andere Frauen: Ich hebe nicht direkt von mir aus den Finger.
Hatten Sie nie Angst vor der eigenen Courage?
Natürlich kann man auch Fehler machen, wenn man etwas Neues wagt. Aber ich denke mir: Was die anderen können, kann ich auch. Als ich nach meiner Wahl mit Wolfgang Schäuble zusammensaß, sagte er mir: "Ich werde Ihnen keine Tipps geben. Machen Sie es so, wie Sie es für richtig halten." Das fand ich sehr angenehm.
Wie wollen Sie das Amt prägen?
Ich habe mir einige Schwerpunkte gesetzt. Unter anderem will ich den Bundestag digitaler machen. Außerdem ist mir die Sprache von Politikerinnen und Politikern sehr wichtig. Mein Ziel ist, dass die Leute, die uns zuhören, uns auch verstehen. Meine eigenen Reden halte ich deshalb immer so, dass sie verständlich sind. Ich möchte auch, dass sich wieder mehr Menschen mit unserer parlamentarischen Demokratie identifizieren und sich aktiv einbringen – zum Beispiel durch Bürgerräte. Außerdem will ich für junge Frauen, die in die Politik gehen, Vorbild sein. Darüber hinaus beschäftigt mich das Thema Hass und Hetze sehr. Auch, weil es insbesondere Frauen betrifft.
Inwiefern?
Frauen in der Politik sind in besonderem Maße Hass und Hetze ausgesetzt. Viel stärker noch als Männer werden sie auf Äußerlichkeiten reduziert und abgewertet. Das schreckt viele ab. Ich erlebe das immer wieder.
Im Bundestag oder in den sozialen Netzwerken?
Das gilt für beide Bereiche. Wenn ich vorn im Plenum sitze und eine junge Kollegin tritt ans Rednerpult, höre ich oft dumme Bemerkungen wie "Mach doch erst mal dein Studium zu Ende". Für eine Rüge reicht das nicht, aber es stört mich und ich spreche es im Ältestenrat an. Gefährlicher finde ich die Reaktionen im Netz. Ich merke oft, dass anonyme Bedrohungen und Anfeindungen junge Abgeordnete einschüchtern. Wir Älteren haben da schon ein dickeres Fell entwickelt, aber sie noch nicht. Und Verunsicherung ist ja auch das Ziel von Hetze.
Was wollen Sie dagegen tun?
Ich möchte junge Abgeordnete, insbesondere junge Frauen, stärken. Dafür ist es wichtig, dass sie Netzwerke bilden, um sich gegenseitig zu unterstützen. Außerdem können solche Netzwerke auch ein Schutzraum sein, in dem man sich offen austauschen kann. Das ist wichtig, weil im Parlament sonst eher gilt, dass man keine Schwäche zeigen darf.
Ist es ein Problem, dass Sie mit Wolfgang Kubicki einen Stellvertreter haben, dem ein eher ambivalentes Verhältnis zum Thema Sexismus nachgesagt wird?
Ich bin nicht die Vorgesetzte von Herrn Kubicki oder irgendeines anderen Abgeordneten. Und Äußerungen meiner Kolleginnen und Kollegen im Präsidium bewerte ich grundsätzlich nicht. Vor allem dann nicht, wenn diese außerhalb des Parlaments gefallen sind. Wichtig ist das Bewusstsein, dass sexistische Anspielungen oder Übergriffe in der heutigen Zeit nicht mehr akzeptiert werden. Nicht von der Gesellschaft und schon gar nicht von den betroffenen Frauen.
Der Ton im Bundestag ist in den vergangenen Jahren rauer geworden. Gegen keine Fraktion haben Sie so viele Ordnungsrufe ausgesprochen wie gegen die AfD. Als wie aggressiv erleben Sie die Partei?
Seit 2017 hat sich der Ton deutlich verändert. Auch durch die AfD, aber nicht nur.
Wie meinen Sie das?
Es haben sich alle Fraktionen gegenseitig hochgeschaukelt. Alle sollten endlich aufhören, sich gegenseitig zu beschimpfen. Das kommt bei den Bürgerinnen und Bürgern überhaupt nicht gut an. Ich bekomme oft Zuschriften, in denen sie mir schreiben: Frau Bas, das ist ja wie im Kindergarten! Viele sehen einen schärferen Ton eben nicht als lebendige Debatte, sondern als persönliche Angriffe.
Und wie sehen Sie das?
Ich finde eine inhaltlich harte Auseinandersetzung okay, aber ich möchte nicht, dass es Hitlisten gibt, wer wen am meisten angegriffen hat und sich Abgeordnete dafür feiern, dass sie die meisten Ordnungsrufe kassiert haben.
Gibt es bei der AfD solche Hitlisten?
Das weiß ich nicht, kann es aber auch nicht ausschließen.
Und was tun Sie dagegen?
Ich kann den Abgeordneten nur sagen, dass sie sich bei diesen Spielchen nicht wundern dürfen, wenn uns irgendwann keiner mehr zuhören, geschweige denn unseren Debatten folgen will. Das gilt übrigens auch für das leidige Thema Handys im Plenarsaal. Auch wenn das Smartphone für viele ein Arbeitsmittel ist, bekomme ich ganz viele Zuschriften, in denen ich aufgefordert werde, sie im Plenarsaal zu verbieten. Die Menschen finden es einfach respektlos, wenn vorn der Kanzler spricht und alle im Saal auf ihren Smartphones herumtippen.
Was schlagen Sie vor?
Ich kann die Nutzung der Handys nicht verbieten, nur etwas den sozialen Druck erhöhen, indem ich es – wie jetzt hier – beklage.
Sie haben eben auch gesagt, dass Sie den Bundestag digitaler machen wollen. Damit meinen Sie wahrscheinlich nicht die Nutzung von Handys.
Nein. In vielen anderen Ländern sind die Parlamente schon viel weiter, es wird zum Beispiel elektronisch abgestimmt und nicht wie bei uns mit Plastikkarten. In Sachen Digitalisierung gibt es noch viel Luft nach oben.
Warum tut sich Deutschland eigentlich so schwer damit?
Ich glaube, viele traditionelle Prozesse wurden über Jahrzehnte eingeübt, und sie sind oft starr. Ich kann für meine Bundestagsverwaltung aber sagen: Wir haben die Probleme erkannt und arbeiten an Lösungen.
Bemerken Sie die starren Prozesse auch abseits des Parlamentsbetriebs?
Natürlich. Bis ich eine Vorlage auf dem Hauspostweg erhalte, dauert es immer etwas länger – und manchmal bekomme ich auch Mails mit Anmerkungen in Terminmappen vorgelegt.
In der Außenwahrnehmung kämpft der Bundestag eher mit dem Problem, dass das Parlament wie ein Abnickverein für die Regierung wirkt.
Dem widerspreche ich! Jedes Gesetz, das die Regierung ins Parlament einbringt, kommt anders wieder heraus.
Das mag sein, aber meistens sind es kleine Änderungen. Den Takt gibt die Regierung vor.
Das Problem ist aber doch nicht, dass das Parlament nichts mehr entscheiden könnte.
Sondern?
Den Menschen dauern die Prozesse viel zu lange. Wenn wir vor der Sommerpause massive Entlastungen beschließen, aber die Energiepreispauschale erst im September ausgezahlt wird, gilt leider: Ohne Erklärung der politischen Verfahren versteht das kein Mensch. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten gerade in der aktuellen Krisenlage rasche Lösungen. Derzeit haben sie aber das Gefühl, dass diese zu spät kommen, verwässert werden oder mit ihrem Alltag nichts zu tun haben. Dann ziehen sie sich zurück und wählen gar nicht mehr. Das ist eine gefährliche Entwicklung. Wir müssen daher auch immer wieder erklären: Demokratie braucht Zeit, weil nicht selten schwierige Kompromisse ausgehandelt werden müssen. In Krisenzeiten wie diesen stellt der enorme Handlungsdruck deshalb insbesondere Parlamente vor große Herausforderungen.
Wie wollen Sie gegensteuern?
Da sind wir wieder beim Thema Sprache. Gerade in so schweren Zeiten wie im Moment ist es besonders wichtig, sich nicht in Berlin zu verschanzen, sondern in die Wahlkreise zu gehen und den Menschen Rede und Antwort zu stehen.
Also zuhören statt reden?
Das ist der entscheidende Punkt. Man darf nicht über die Köpfe der Wählerinnen und Wähler hinweg den Berliner Erklärbär geben. Dann erfährt man nichts, sondern bei den Leuten entsteht nur noch mehr der Eindruck, dass man alles besser weiß.
Wie gibt man denn nicht den Berliner Erklärbär?
Ich rate den jungen Abgeordneten immer, dass sie vor Ort Veranstaltungen anbieten sollen, zum Beispiel "Pizza und Politik". Bei mir heißt das Format "Wir müssen reden". Die Leute können mich ins Wohnzimmer oder den Kleingarten einladen. Und ich komme auch.
Trotz der hohen Arbeitsbelastung in Ihrem aktuellen Job?
Ich versuche es. Jetzt wollen natürlich alle die Bundestagspräsidentin in ihrem Wohnzimmer haben, das macht es etwas schwierig. Aber grundsätzlich mache ich diese Veranstaltungen in meinem Wahlkreis in Duisburg immer noch und möchte auch in Zukunft so oft wie möglich vor Ort sein.
Von vielen Aktivitäten der Abgeordneten bekommt allerdings kaum jemand etwas mit.
Das ist auch ein riesiges Problem. Alle Abgeordneten versuchen möglichst gut ihre Arbeit zu machen, aber es bemerken zu wenige Menschen. Groß wahrgenommen werden immer nur die Kolleginnen und Kollegen, die in den Medien vorkommen, also etwa häufig in Talkshows sitzen. Diese Diskrepanz ist für die Masse der Abgeordneten auch nicht immer leicht zu ertragen.
Das heißt: Im Bundestag gibt es auch ein bisschen die Teilung in "Wir Kärrner hier unten, ihr Medienstars da oben"?
So drastisch würde ich es nicht formulieren, aber ganz falsch ist es nicht.
Im Bundestag sitzen Volksvertreter. Wäre es da nicht hilfreich, wenn das Parlament repräsentativer für die Bevölkerung wäre, es also weniger Juristen und mehr Menschen mit Hauptschulabschluss gäbe?
Eine gute Mischung macht’s.
Aber die gibt es eben nicht. Neben Ihnen haben nur noch ein oder zwei andere Parlamentarier einen Hauptschulabschluss.
Grundsätzlich glaube ich, dass sich jeder in andere Lebenswelten einfinden kann. Aber wir haben zu wenige Arbeiter oder Abgeordnete mit Hauptschulabschluss im Parlament.
Im Bundestag sind fast 90 Prozent der Abgeordneten Akademiker, in der Bevölkerung dagegen weniger als 20 Prozent.
Es ist schön, dass immer mehr Menschen ein höherer Bildungsabschluss gelingt. Aber natürlich ist der Bundestag viel zu homogen. Das zu ändern, haben die Wählerinnen und Wähler in der Hand.
Angesichts unseres Wahlsystems sind doch vor allem die Parteien gefragt, weil sie die Kandidaten aufstellen.
Das Problem der Parteien ist oft, dass etwa Selbstständige oder Schichtarbeiter viel zu wenig Zeit haben, um vor Ort die Ochsentour zu machen. Weil Parteien bestimmte Berufsgruppen nicht mehr erreichen, müssen sie dringend über ihre Strukturen nachdenken. Ein großes Problem ist auch, dass sich viel zu wenige Frauen engagieren. Denn welche Mutter oder welcher Vater hat Zeit, abends im Ortsverein zu sitzen?
Die Defizite, die sie beschreiben, existieren seit Langem. Es hat sich in den vergangenen Jahren aber nur wenig bewegt. So richtig reformfreudig scheinen Parteien nicht zu sein.
Ich bin da nicht so pessimistisch. Weil ich seit 13 Jahren im Bundestag sitze, habe ich einen kleinen historischen Vergleich. Wenn ich 2022 vom Präsidium aus ins Plenum gucke, merke ich, dass das Parlament deutlich diverser geworden ist als 2009.
Kommen wir noch mal zu Ihnen: Sie sind begeisterte Harley-Fahrerin – wie die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Agnes Strack-Zimmermann. Haben Sie sich schon mal für eine Spritztour verabredet?
Nein, noch nicht. Dabei wohnen wir nicht weit voneinander entfernt.
Von Duisburg nach Düsseldorf sind es nur rund 30 Kilometer.
Genau. Wir haben auch schon darüber geredet, aber noch keine Ausfahrt vereinbart.
Aber Sie haben es vor?
Warum nicht?
Eine sehr persönliche Frage: Im September 2020 starb Ihr Mann. Wie belastend war es für Sie, unter den erschwerten Bedingungen der Pandemie von ihm Abschied nehmen zu müssen?
Das war schwer. Am Ende war die Tatsache, dass bei der Beerdigung nur sehr wenige Menschen dabei sein durften, obwohl ihn die ganze Stadt kannte, in dieser schwierigen Situation aber fast schon eine Entlastung. Viel schwieriger für mich war die Zeit vor seinem Tod, als er im Krankenhaus lag. Wegen Corona durfte ich meinen Mann nicht besuchen, wann ich wollte – und ich durfte auch nicht so lange bleiben, wie ich es gern getan hätte. Das ist wirklich eine ganz schlimme Erfahrung.
Der Verlust eines geliebten Menschen ist oft auch ein Moment, an dem man die eigenen Prioritäten im Leben überprüft. War das bei Ihnen auch so?
Durch den Tod meines Mannes ist mir sehr bewusst geworden, dass das Leben wirklich jederzeit vorbei sein kann. Deshalb hat sich meine Einstellung zum Leben grundlegend verändert. Ich nehme nicht mehr alles so ernst und lege es auf die Goldwaage. Und ich brauche ab und zu einen Tag, an dem ich gar keine Termine habe und mal wieder ein ganz normaler Mensch sein kann. Für diesen Tag sperren wir dann auch mal meinen Kalender.
Sie wirken insgesamt sehr robust, fahren nicht nur Harley, sondern haben früher auch Fußball gespielt. Hilft das in der Politik?
Ja, das hilft mir. Vor allem der Teamgeist. Aber meine Herkunft spielt dabei auch eine Rolle. Im Ruhrgebiet redet man sehr offen und direkt, es wird auch schon mal laut. Oder wie man in meiner Heimat sagt: Ich pöbele auch schon mal zurück.
Was müssen wir uns darunter vorstellen?
Dass jemand ganz aufgeregt vor mir steht – und ich dann sage: Du brauchst mich nicht anzuschreien, wir können auch normal reden.
Musik ist für Sie persönlich sehr wichtig. Deshalb diese Frage zum Schluss: Wenn Sie die Ampelkoalition mit einem Lied beschreiben müssten, welches wäre das?
Da sage ich jetzt mal im Scherz, mir fällt dazu ein Song von Roland Kaiser und Maite Kelly ein: Warum hast Du nicht Nein gesagt.
Frau Bundestagspräsidentin, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
- Interview mit Bärbel Bas im Bundestag
