Eidesstattlich bezeugt AfD-Politiker soll Nazi-Parolen gerufen haben – Anklage

Der Thüringer AfD-Politiker Alexander Escher soll bei zwei Gelegenheiten "Sieg Heil" und "Heil Hitler" gerufen haben. Der Sonneberger Stadtrat bestreitet die Vorwürfe.
Die Staatsanwaltschaft Meiningen hat Anklage gegen den Thüringer AfD-Kommunalpolitiker Alexander Escher erhoben wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole. Das berichtet "Focus". Demnach wird Escher vorgeworfen, in zwei Bars in Sonneberg die Nazi-Parolen "Sieg Heil" und "Heil Hitler" ausgerufen zu haben.
Im ersten Fall, der sich in der "Gewölbe Bar" ereignet haben soll, versicherte der Betreiber dem Magazin eidesstattlich, dass Escher dort im Frühjahr 2022 mehrfach die Parole "Sieg Heil" gerufen habe. Nachdem der Beschuldigte nach einer Verwarnung erneut diese Parole ausgerufen haben soll, erklärte der Betreiber: "Ich habe ihn rausgeworfen und Hausverbot erteilt." Eine weitere Person bestätigte diese Angaben ebenfalls.
AfD-Politiker Escher weist Vorwürfe zurück
Der zweite Vorfall soll sich Ende 2022 in der Gastwirtschaft "Dachshöhlen" abgespielt haben. Der Inhaber gab an, dass Escher bei einer Weihnachtsfeier zum Gruß "Heil Hitler" geschrien habe, als er das Restaurant betreten habe. Der Gastwirt habe dem AfD-Politiker daraufhin erklärt, "dass solche Worte bei mir nicht erwünscht sind". Er habe er den Kommunalpolitiker aus dem Restaurant geworfen. Auch dieser Vorfall wurde durch eine eidesstattliche Versicherung bezeugt.
Escher weist die Vorwürfe über seine Anwältin als "frei erfundene Falschbehauptungen" zurück. Trotz der Anschuldigungen wurde Escher bei den Kommunalwahlen im Mai 2024 erneut in den Sonneberger Stadtrat gewählt. Der Wiedereinzug in den Kreistag gelang Escher jedoch nicht.
Die Staatsanwaltschaft hat fast ein Jahr lang ermittelt und nun liegt es am Amtsgericht Sonneberg, ob die Anklage zugelassen wird. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. Bei einer Verurteilung drohen Escher bis zu drei Jahre Haft oder eine Geldstrafe.
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