Im Wert von einer Milliarde Spahn-Ministerium will unbrauchbare Masken loswerden
Masken waren zu Beginn der Pandemie kaum zu bekommen. Die Bundesregierung bestellte deshalb auch Masken aus China. Viele davon sind unbrauchbar und könnten bald vernichtet werden.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will offenbar unbrauchbare Masken im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro in der Nationalen Gesundheitsreserve einlagern, um sie mit Eintritt des Verfallsdatums unauffällig entsorgen zu können. Das geht aus internen Papieren des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums hervor, die dem "Spiegel" vorliegen.
Die Masken waren im Frühjahr 2020 vom Gesundheitsministerium zumeist aus China beschafft worden. Auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU waren sie nicht frei verkehrsfähig und mussten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden. Dafür wurde das neu eingeführte Schnellverfahren der Zentralstelle für Sicherheitstechnik (ZLS) der Länder noch einmal um zwei Testschritte verkürzt. Dieses verkürzte Testprogramm hatte das dem Spahn-Ministerium unterstellte Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zusammen mit dem TÜV entwickelt.
Ministerium plante, Masken an Bedürftige zu verteilen
Das Arbeitsministerium, das für die Maskensicherheit zuständig ist, verweigerte in den vergangenen Monaten seine Zustimmung dafür, solche Masken, wie von Spahns Haus geplant, an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen. Als Kompromiss soll nun in der kommenden Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden, um die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einlagern zu können.
