Grenzübertritt nur mit Negativ-Test Frankreich wird ab Sonntag Hochinzidenzgebiet
Die Corona-Lage in Frankreich ist nicht zuletzt wegen der Virusmutationen gefährlich. Nun handelt die Regierung und stuft das Land als extremes Risikogebiet ein. Auch bei anderen Ländern gibt es Änderungen.
Wegen stark steigender Corona-Infektionszahlen wird Frankreich ab Sonntag von der Bundesregierung als Hochinzidenzgebiet mit Testpflicht bei Einreise eingestuft. Das österreichische Bundesland Tirol, Tschechien und die Slowakei werden gleichzeitig von der Liste der Virusvariantengebiete gestrichen, damit wird ein wesentlicher Teil der Einreisebeschränkungen für diese Länder und Regionen aufgehoben, wie das Robert Koch-Institut am Freitag mitteilte.
Tirol gilt ab Sonntag nur noch als "normales" Risikogebiet - die niedrigste von drei Corona-Risikostufen. Tschechien und die Slowakei werden wie Frankreich zum Hochinzidenzgebiet und damit von der höchsten in die zweithöchste Risikokategorie heruntergestuft.
Keine stationären Kontrollen an Grenze zu Frankreich
Die Infektionslage in Frankreich hatte sich in den vergangenen Wochen kontinuierlich verschlechtert. Täglich melden die Behörden etwa 30.000 neue Ansteckungen. Die Situation in den Krankenhäusern ist in mehreren Regionen extrem angespannt. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche liegt aktuell bei mehr als 300. Die Einstufung als Hochinzidenzgebiet erfolgt ab einem Inzidenzwert von 200.
Wer aus diesen Gebieten nach Deutschland einreist, muss einen negativen Corona-Test bei Einreise mitführen. Für Pendler treffen die jeweiligen Bundesländer in der Regel spezielle Regelungen. Die Grenzregion Moselle war bereits Anfang März als Virusvariantengebiet eingestuft worden. Dort gibt es damit schon eine Testpflicht bei Einreise. Kontrolliert wird sie auch künftig nur stichprobenartig hinter der Grenze im Rahmen der sogenannten Schleierfahndung. Stationäre Grenzkontrollen sind nicht geplant.
"Uns ist es wichtig, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen und trotzdem die Grenzen weiter offen halten", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Einstufung als Hochinzidenzgebiet richte sich in keiner Weise gegen die Partner in Frankreich, sondern gegen das Virus.
Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte dem Sender Franceinfo, die neuen Regelungen würden Pendlern Probleme bereiten. Man wolle aber versuchen, ihnen so wenig wie möglich zu schaden. Im vergangenen Frühjahr hatte es Kontrollen an der Grenze Frankreich gegeben. Auch deswegen ist die Stimmung in den Grenzgebieten angespannt. Einzelne Abgeordnete baten etwa darum, kurzfristig eine Sitzung des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit einzuberufen, um die praktische Umsetzung zu besprechen.
3000 Pendler in Tirol können aufatmen
An den Grenzen zu Tirol und Tschechien gibt es im Gegensatz zu Frankreich auf Wunsch der angrenzen Länder Bayern und Sachsen derzeit noch Grenzkontrollen. Es gilt als wahrscheinlich, dass sie nun zumindest an der Grenze zu Tirol wegen der Rückstufung zum einfachen Risikogebiet aufgehoben werden.
In Tirol sind rund 3000 Pendler von der Entscheidung betroffen. Die Grenzkontrollen haben in dem auch bei Urlaubern beliebten Bundesland für erheblichen Ärger gesorgt. Als sie in der vergangenen Woche noch einmal um zwei Wochen verlängert wurden, sprach Landeschef Günther Platter (ÖVP) vom "ungerechtfertigter Schikane". Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz setzte sich kurz darauf bei einem Besuch in Berlin bei Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eindringlich für eine Aufhebung der Kontrollen ein.
Tschechien und Slowakei zurückgestuft
Die Bundesregierung hatte weite Teile Tirols, Tschechien und die Slowakei am 14. Februar zu Gebieten mit besonders gefährlichen Virusvarianten erklärt. Es ist die höchste Risikostufe mit den härtesten Einreiseregeln. Aus Virusvarientengebieten dürfen nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es etwa für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Für alle anderen Einreisende gilt eine besonders strenge Quarantänepflicht von 14 Tagen, die auch nicht verkürzt werden kann.
Die Zurückstufung zum Hochinzidenzgebiet bedeutet also für Tschechien und die Slowakei eine deutliche Entschärfung. Auch das geltende Beförderungsverbot entfällt damit. Seit Wochen gibt es keine regelmäßigen Bahn- und Busverbindungen mehr zwischen Tschechien und Deutschland. Das könnte sich nun ändern. Für Deutsche gilt indes weiter: Die Regierung in Prag hat die Einreise nach Tschechien aus touristischen Gründen verboten. Hotels und die meisten Geschäfte sind im Nachbarland geschlossen.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
