TV-Kritik "Anne Will" Olaf Scholz sieht "Mehrheit ohne die Union"
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Bei "Anne Will" gab sich der Kanzlerkandidat der "fröhlichen" SPD überaus selbstbewusst, ein grüner Kandidatur-Kandidat nachdenklich-kämpferisch und ein CDU-Mann zerknirscht.
Das "Superwahljahr" hat mit Landtagswahlen in zwei Bundesländern begonnen. Am Ende des Wahlabends saßen bei Anne Will im Studio der einzige bereits bekannte Kanzlerkandidat und ein potenzieller Kandidat. Für die Partei der Bundeskanzlerin sprach bloß ein Ex-Bundesminister – und hatte es nicht leicht, die schlechten CDU-Ergebnisse zu erklären.
Die Gäste
- Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat
- Robert Habeck, Co-Parteivorsitzender der Grünen
- Thomas de Maizière, Ex-Bundesinnenminister (CDU)
- Ursula Münch, Politikwissenschaftlerin/ Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing)
- Christiane Hoffmann, Journalistin im "Spiegel"-Hauptstadtbüro
SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz versuchte kräftig Selbstbewusstsein auszustrahlen und war von kurz vor der Sendung vermeldeten neuesten Hochrechnungen, denen zufolge in Rheinland-Pfalz eine rot-grüne und in Baden-Württemberg eine grün-rote Zweiparteien-Mehrheit möglich sein könnte, noch beschwingt. "Dass es in Deutschland eine Mehrheit ohne die Union geben kann", hatte Scholz schon öfter am Wahlabend gesagt. Im Eingangs-Statement bei Will steigerte er sich gar noch in ein überkandideltes "Die SPD ist eine fröhliche Partei" – wie außer vielleicht in Malu Dreyers Rheinland-Pfalz kaum jemand über die Sozialdemokraten urteilen würde. Später wollte Scholz sich dann staatsmännisch zeigen. "Die 20er Jahre sind ein ziemlich entscheidendes Jahrzehnt", sagte er etwa – ein bisschen so, als seien die 2010er Jahre gleichgültig gewesen und die 2030er würden es dann auch wieder.
Anne Will versuchte den Gästen, wie es Journalisten es an Wahlabenden immer tun, Festlegungen zu entlocken, die Politiker natürlich vermeiden. Das "rot-rot-grüne Schreckgespenst", also die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Bundesregierungs-Koalition, mochten weder Scholz noch Robert Habeck ausschließen. Die Frage, ob "der Stern von Armin Laschet schon verglüht" sei, wurde auch nicht bejaht.
Nur als Will Robert Habeck gegen Ende der Sendung fragte, ob er bei der Kanzlerkandidatur Analena Baerbock den Vortritt lassen würde, weil es sonst ja nur männliche Kandidaten gäbe, gab dieser eine komplexere Antwort, die zumindest auf Twitter größeres Hallo auslöste.
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Wenn Baerbock das genau so sagen würde, würde er ihr wohl den Vortritt lassen, sagte er einerseits, doch andererseits: "Das Kanzleramt ist nicht quotierbar". Robert Habeck hätte jedenfalls nichts dagegen, selbst Kanzler zu werden, hieß das wohl.
Ansonsten gab sich Habeck gelassen-nachdenklich. Er warnte, dass "die Offenheit des Jahres auch ein negatives Vorzeichen haben" und bei den Wahlen dieses Jahres "alles passieren" können. Es sei keineswegs die Exekutive gestärkt worden, wie an diesem Wahlabend oft, vor allem von Wahlverlierern behauptet wurde. Schließlich mache sich Unzufriedenheit mit dem Corona-Management der Bundesregierung breit, und auf Bundesebene treten "charismatische Amtsträger-Innen" wie sie jetzt in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg wiedergewählt wurden, nicht wieder an.
Ex-Innenminister Thomas de Maizière, der noch im Bundestag sitzt, aber zur Wahl im September nicht mehr antritt, hatte die schwere Aufgabe, die schlechten Wahlergebnisse der CDU zu kommentieren. Sie seien "gerade rechtzeitig" gekommen, "dass wir uns auf den Hosenboden setzen", meinte er. Der "Übermut", dass die Union sowieso den nächsten Kanzler stellen wird, sei jedenfalls vorbei.
Über die aktuelle Maskenaffäre, die laut "Spiegel"-Journalistin Christiane Hoffmann CDU und CSU, also deren Parteichefs Laschet und Söder gleichermaßen schade, entspann sich eine scharfe, dennoch sachliche Diskussion über Nebeneinkünfte, Lobbyismus und Transparenz.
De Maizière wurde nicht müde zu betonen, es handele sich um "krasses Fehlverhalten einzelner", aber um keine Krise der Unions-Parteien. "Wenn es nur Beamte im Parlament gibt", und vielleicht einen Philosophen, sagte de Maizière mit Blick auf den studierten Philosophen Habeck, sei das "nicht gut für das Land." Also sollten etwa auch Handwerker, Ärzte, Bauern oder Steuerberater ins Parlament einziehen.
Warum das dafür sprechen soll, Bundestagsabgeordneten-Nebeneinkünfte erst ab 100.000 Euro offenzulegen und nicht "ab dem ersten Cent", wie Scholz forderte, konnte er nicht deutlich machen. Scholz formulierte die Ansicht, dass im Bundestag Pläne, Provisionsdeckel für Versicherungen einzuführen, von Abgeordneten, die der Versicherungswirtschaft verbunden sind, "hart bekämpft" würden, und schlug den Bogen zum nach langem Streit von der Groko beschlossenen "Lobbyregister", dessen mangelnde Schärfe Habeck wiederum kritisierte. Gegen vom SPD-Chef Walter-Borjans via "FAS" erhobene Vorwürfe, dass die Unions-Parteien das "Eine Hand wäscht die andere"-Prinzip hochhielten, konterte de Maizière mit Altkanzler Schröders Gasprom-Tätigkeit, die SPD-Kandidat Scholz dann auch kritisierte. Natürlich wurde nichts geklärt, doch war das ein für Talkshow-Verhältnisse vergleichsweise konzentrierter Diskussionsstrang.
Im anschwellenden Wahlkampf treten die Gegensätze zwischen den Parteien, die lange Zeit arg verwischt schienen, schärfer zutage. Das zeigte die Will-Show am Wahlabend. Und auch, dass die Unions-Parteien und die Grünen zumindest eine Gemeinsamkeit haben: Beide wollen "zwischen Ostern und Pfingsten" entscheiden, wer denn nun für sie als Spitzenkandidat antritt. Das "Superwahljahr" könnte spannender werden als es lange Zeit schien.
- "Anne Will" vom 14. März 2021
