"Bringt uns in große Schwierigkeiten" Impfstoff-Lieferung: Verwirrung zwischen Bund und Ländern
Gibt es in der ersten Januarwoche neuen Impfstoff für die Bundesländer oder nicht? Mehrere Bundesländer hatten vermeldet, die Lieferung würde ausfallen. Der Bund widerspricht.
Die Lieferungen des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer schienen ins Stocken geraten zu sein. Aus mehreren Bundesländern kam am Mittwoch die Nachricht: Wir werden in der ersten Januarwoche keine Lieferungen erhalten. Das haben die Ministerien der Länder vom Bund erfahren, wie Melanie Huml (CSU), die bayrische Gesundheitsministerin, sagte: "Wie wir heute vom Bund erfahren haben, wird Bayern in der ersten Januar-Woche – entgegen der bisherigen Zusage – voraussichtlich keine Impfstofflieferung erhalten." Auch aus Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Sachsen kamen Meldungen, dass die nächste geplante Lieferung erst am 11. Januar und somit in der zweiten Januarwoche erfolgten sollte.
Auf Twitter schrieb das Bundesgesundheitsministerium dann am Nachmittag: "Wir haben mit BioNTech vereinbaren können, dass die nächste Lieferung – wie ursprünglich geplant – bereits nächste Woche, am 8.1.21, erfolgen wird", twittert das Ministerium. "Danach erfolgt die nächste Lieferung am 18.1.21 und ab dann vorerst wöchentlich montags. Dabei werden anfangs ca. 670.000 Dosen pro Woche geliefert."
Demnach gibt es nun doch neuen Impfstoff in der ersten Januarwoche – dafür wird es in der zweiten Woche des Monats keine Lieferung geben. Diese Woche, genauer den Montag (11. Januar), hatten die betroffenen Bundesländer zuvor als nächsten Termin genannt.
Der "Business Insider" schrieb zuvor, dass laut einem internen Bericht des Bundesgesundheitsministeriums die nächste Lieferung eigentlich am 4. Januar, also am nächsten Montag, vorgesehen gewesen wäre. Diese solle nun für ganz Deutschland ausfallen. Erst am 11. Januar hätte es demnach wieder neuen Impfstoff geben sollen. Dies deckt sich mit den Angaben der Bundesländer, die Verzögerungen gemeldet haben.
Verärgerung bei den Bundesländern
Die Gesundheitsministerin aus Bayern hatten sich verärgert über die Unsicherheiten gezeigt. "Es ist für mich unverständlich, wie gerade bei derartig hohen Infektionszahlen eine komplette Lieferung einfach entfallen kann", erklärte Melanie Huml (CSU). "Die eigentlich zugesagten Impfdosen waren in unseren Impfzentren bereits fest eingeplant."
Auch die Gesundheitssenatorin von Berlin, Dilek Kalayci (SPD), sagte: "Das bringt uns jetzt in sehr große Schwierigkeiten, da wir aufbauend auf diese Zusagen unsere Planungen gemacht haben."
Spahn: Lieferung "rund um Ende der nächsten Woche"
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) versicherte bei einer Pressekonferenz am Mittwochvormittag, es werde alles dafür getan, schnellstmöglich so viel Impfstoff für Deutschland zur Verfügung zu haben, wie es gehe. Eine weitere Lieferung sollte noch am Mittwoch kommen. Die nächste sei dann "rund um Ende der nächsten Woche" vorgesehen, dazu gebe es Abstimmungen mit den Ländern.
Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte das Ministerium nach der Kritik der Länder, dass die Lieferungen insgesamt wie vorgesehen stattfänden. "Wie geplant wurden bis Ende des Jahres 1,3 Mio Impfstoffdosen an die Bundesländer ausgeliefert", erklärte der Sprecher. "Die heutige Lieferung deckt nach den Planungen von Biontech auch die erste Januarwoche ab." Ab dann erfolgten die "avisierten Lieferungen von circa 670.000 Dosen pro Woche".
- Nachrichtenagentur dpa, AFP
- "Business Insider": "Interner Regierungsbericht: Ganz Deutschland bekommt bis zum 11. Januar keinen neuen Biontech-Impfstoff mehr"
- Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: Pressemitteilung