Bundespräsident besucht die USA Kein "wunderbar together" für Trump und Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier spricht in den USA unter dem Motto "wunderbar together" über Demokratie, Populismus und die transatlantische Zukunft. Nach Washington reist der Bundespräsident aber wieder nicht.
Etwas Pomp schon bei der Ankunft mit rotem Teppich und Ehrenspalier am Flugzeug, später dann Begrüßung mit militärischen Ehren, Nationalhymnen, Kranzniederlegen. So beginnen in der Regel Besuche des Bundespräsidenten im Ausland. Doch als Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch kurz vor Mitternacht im verregneten Boston landet, geht es deutlich nüchterner zu.
Die Parkposition des Luftwaffen-Airbus wirkt ein wenig wie ein Hinterhof, roter Teppich und Ehrenspalier Fehlanzeige. Aber immerhin geleitet die State Police auf schweren Motorrädern und mit viel Blaulicht den Bundespräsidenten und seine Delegation sicher in die Stadt.
Zwei Mal in die USA – zwei mal nicht nach Washington
Zum zweiten Mal in seiner Amtszeit ist Steinmeier in die USA geflogen. Zum zweiten Mal ist nicht Washington sein Ziel, nicht das Weiße Haus. Im Juni vergangenen Jahres besuchte er Los Angeles und San Francisco, eröffnete dort das unter seiner Schirmherrschaft stehende Deutschlandjahr mit dem Slogan "wunderbar together". Jetzt in Boston beschließt er dieses.
Steinmeier und US-Präsident Donald Trump – das war von Anfang an alles andere als "wunderbar together". 2016 nannte der Deutsche (damals Außenminister) den Amerikaner (damals Präsidentschaftskandidat) ganz undiplomatisch einen "Hassprediger". Das würde der Bundespräsident Steinmeier nicht mehr tun. Aber näher gekommen sind sich beide seitdem auch nicht. Steinmeier, ein Mann mit Prinzipien und Prinzipientreue, kann mit dem flatterhaften und unberechenbaren Trump wenig anfangen. Und mit seiner Politik erst recht nicht.
Während Trump "America first" predigt, wird Steinmeier nicht müde, den Multilateralismus zu verteidigen und die auf festen Regeln und dem Völkerrecht beruhende internationale Ordnung zu beschwören. Und während Trump Handelskriege auch mit Deutschland anzettelt, mahnt Steinmeier die Rückkehr zu verlässlichen Handelsbeziehungen an.
Doch Steinmeier will bei dieser USA-Reise gar nicht einmal mehr die bekannten Positionen zu tagesaktuellen Streitfragen wie der Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben oder des Außenhandelsüberschusses austauschen. Ihm geht es in Boston darum, deutlich zu machen, was die transatlantischen Beziehungen wertvoll macht – und zwar auch künftig.
Steinmeier betont Gemeinsamkeiten
"Als Bundespräsident bin ich hier, um den Blick zu heben, heraus aus dem täglichen Fokus auf Tweets und Tiraden, aber auch über die häufig so erwartbare wie fruchtlose Empörung hinaus", sagt er. Er wolle den Blick weiten auf die gemeinsame Geschichte und das hoffentlich auch in Zukunft Verbindende. "Wofür wir einander brauchen."
Wofür also braucht man sich diesseits und jenseits des Atlantiks in diesen Tagen noch? In dieser einst so vorbildlichen Ehe, die heute zerrüttet wirkt? Es gehe um "die große Frage unserer Zeit: das Ringen um Demokratie und Freiheit", lautet Steinmeiers Analyse in einer Rede im Goethe-Institut. "Damit Demokratie und Freiheit eine Zukunft haben in dieser Welt voller Anfechtungen und Konflikte, damit der "Westen" mehr bleibt als eine Himmelsrichtung, dafür brauchen wir einander. Dafür brauchen wir die transatlantische Partnerschaft!"
Steinmeiers Programm in Boston spiegelt diese Erkenntnis wider. Zum Auftakt etwa diskutiert er mit Wissenschaftlern über "Populismus und Polarisierung – Herausforderungen auf beiden Seiten des Atlantiks". Probleme, die nach Steinmeiers Überzeugung nicht verschwinden werden, wenn der Hausherr im Weißen Haus einmal wechselt.
Trump gilt für viele als Verkörperung des Populismus
Das Thema wäre sicher auch interessant für ein Gespräch mit Trump, der vielen Menschen geradezu als Verkörperung von Populismus und Polarisierung gilt. Doch vorerst bleibt Joachim Gauck der letzte Bundespräsident, der im Weißen Haus zu Gast war. Das war im Oktober 2015. Der US-Präsident, der ihn im Oval Office empfing, hieß Barack Obama. Die Atmosphäre war entspannt, man verstand sich, wie ein heute noch auf der Seite des Bundespräsidialamts zu findendes Foto zeigt.
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Und Trump und Steinmeier? Die treffen sich vielleicht demnächst im Schloss Bellevue. Schließlich will Trump "sehr bald" nach Deutschland kommen. Eine neue Chance für ein "wunderbar together"?
- Nachrichtenagentur dpa
