Nach Wahlpleiten im Osten Gesamter Grünen-Vorstand tritt zurück
Die Grünen haben bei allen drei Landtagswahlen im Osten enttäuschende Ergebnisse eingefahren. Jetzt zieht die Parteispitze Konsequenzen.
Neustart bei den Grünen: Nach Misserfolgen der Partei bei mehreren Wahlen hat der Parteivorstand seinen Rücktritt angekündigt – ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl. Das gaben die beiden Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in Berlin bekannt. "Es braucht einen Neustart", sagte Nouripour.
- Der Rücktritt im Wortlaut: So begründen die Vorsitzenden ihre Entscheidung
Auf dem Bundesparteitag Mitte November solle ein neuer Vorstand gewählt werden. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nannte den angekündigten Rücktritt des Parteivorstandes einen "großen Dienst an der Partei".
Die Grünen hatten bei den vier zurückliegenden Wahlen – der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – drastische Verluste erlitten. In Brandenburg haben sie ihr Ergebnis mehr als halbiert. Aus zwei Landtagen flogen sie hinaus. Allein in Sachsen gelang ihnen knapp der Wiedereinzug ins Landesparlament.
"Jetzt ist nicht die Zeit, um am Stuhl zu kleben"
"Es braucht neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen", sagte Lang. "Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben. Jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen, und wir übernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart ermöglichen", fügte sie hinzu.
- Reaktionen auf den Rücktritt: "Koalition zerbröselt vor laufenden Kameras"
Lang und Nouripour waren Ende Januar 2022 zu Co-Vorsitzenden gewählt worden – als Nachfolger von Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock nach deren Eintritt in die Regierung. In der Partei sind sie relativ beliebt. Dass zwischen ihnen – anders als bei manchen Vorgängern – keine Rivalitäten und Meinungsverschiedenheiten zu spüren waren, rechnen ihnen viele Grünen-Mitglieder hoch an. Lang und Nouripour waren im November 2023 für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt worden.
Robert Habeck zollt Respekt
Schon am Montag hatte Nouripour relativ resigniert geklungen. Er sprach von einer bitteren Niederlage in Brandenburg und zeigte sich zugleich konsterniert über den Zustand der Ampelkoalition. "Der große Feng-Shui-Moment wird wohl nicht mehr kommen, und das glaubt mir auch niemand mehr, wenn ich das sage", sagte er nach Beratungen des Parteivorstandes.
In der Ampelregierung aus SPD, FDP und Grünen herrscht Dauerstreit. Nouripour hatte die Koalition bereits als "Übergangslösung" bezeichnet.
Habeck sagte zum Rücktritt des Parteivorstandes: "Dieser Schritt zeugt von großer Stärke und Weitsicht. Ricarda Lang und Omid Nouripour beweisen, was für sie der Parteivorsitz bedeutet: Verantwortung. Sie machen den Weg frei für einen kraftvollen Neuanfang."
Dem bisherigen Grünen-Vorstand gehören neben Lang und Nouripour noch die stellvertretenden Parteivorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf, Geschäftsführerin Emily Büning und Bundesschatzmeister Frederic Carpenter an.
- Pressekonferenz der Parteispitze
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
