Dritter Besuch seit Kriegsbeginn Selenskyj trifft sich mit Kanzler Scholz in Berlin
Jetzt ist offiziell, was schon lange erwartet wurde: Der ukrainische Präsident kommt zum dritten Mal seit Kriegsbeginn nach Deutschland.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommt am Freitag nach Berlin, um Bundeskanzler Olaf Scholz zu treffen, teilte das Präsidialbüro in Kiew auf Telegram mit. Auch für Freitag geplant sei eine Visite in Paris bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Am Samstag werde Selenskyj dann bei der Münchner Sicherheitskonferenz auftreten.
Ein Regierungssprecher in Berlin bestätigte Selenskyjs Treffen mit Bundeskanzler Scholz. Es wird erwartet, dass die beiden wie in Frankreich ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnen. Diese Vereinbarungen gehen auf den Nato-Gipfel im litauischen Vilnius im vergangenen Juli zurück. Dort hatten die Staats- und Regierungschefs des Verteidigungsbündnisses vereinbart, dass die einzelnen Mitgliedstaaten langfristige Sicherheitsvereinbarungen mit der Ukraine abschließen.
Münchner Sicherheitskonferenz
Der ukrainische Präsident wird auf der Münchner Sicherheitskonferenz als Redner auftreten, kündigte sein Büro an. Geplant seien auch bilaterale Treffen. Eins davon wird Selenskyj am Samstag mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris abhalten, die ebenfalls nach Deutschland zu Besuch kommt. Harris wird in München auch Scholz treffen, kündigte das Weiße Haus an. Mehr zur Sicherheitskonferenz lesen Sie hier.
Selenskyj hat auch Treffen mit Tschechiens Präsidenten Petr Pavel, Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen und dem niederländischen Premierminister Mark Rutte angekündigt.
Die Teilnahme Selenskyjs an der Konferenz war zwar seit einiger Zeit erwartet worden, bisher aber nicht offiziell bestätigt. Der ukrainische Präsident hatte das wichtigste Politiker- und Expertentreffen zur Sicherheitspolitik im vergangenen Jahr per Videoansprache eröffnet. Jetzt nimmt er erstmals seit der russischen Invasion vor fast genau zwei Jahren persönlich teil.
Bei vorigen Treffen hatte Selenskyj einen Preis erhalten
Es ist der dritte Deutschlandbesuch Selenskyjs seit dem russischen Angriff auf die Ukraine. Bei seinem ersten Aufenthalt war er im Mai vergangenen Jahres in Berlin und Aachen. Damals war die Verleihung des Karlspreises an ihn in Aachen der Anlass. Vorher hatte sich Selenskyj mit Scholz im Kanzleramt und mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue getroffen.
Im vergangenen Dezember landete Selenskyj zudem überraschend in Frankfurt am Main. Im Anschluss besuchte er die Clay Kaserne in Wiesbaden, wo US-Truppen stationiert sind. Selenskyj besprach sich damals mit General Christopher Cavoli, dem Obersten Alliierten Befehlshaber in Europa, traf sich jedoch nicht mit deutschen Politikern. Mehr dazu lesen Sie hier.
Keine Einladung für Russland und Iran
Zu der Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof werden von Freitag bis Sonntag rund 50 Staats- und Regierungschefs sowie mehr als 100 Minister aus aller Welt erwartet. Darunter sind neben dem Bundeskanzler und US-Vizepräsidentin Harris auch der israelische Präsident Izchak Herzog. Die Regierungen von Russland und des Irans sind nicht eingeladen.
Mit Frankreich will Selenskyj zuvor schon ein bilaterales Sicherheitsabkommen vereinbaren. Der französische Staatschef Macron wird ihn am Freitag in Paris empfangen. Dabei werde das Abkommen unterzeichnet, teilte der Élyséepalast mit. Details zum Inhalt der Übereinkunft gab es vom Élysée zunächst nicht.
Macron hatte der Ukraine vor einem Monat ein Unterstützungsabkommen in Aussicht gestellt, ähnlich wie es Großbritannien mit dem von Russland angegriffen Land besiegelt hatte. Das Abkommen zwischen Großbritannien und der Ukraine schreibt fest, dass London die Ukraine jetzt, aber auch in möglichen zukünftigen Konflikten mit Russland unterstützt. Dabei geht es um schnelle und dauerhafte Militärhilfe, nicht um den Einsatz britischer Soldaten.
Bei dem Treffen von Macron und Selenskyj will der französische Präsident erneut betonen, dass Frankreich entschlossen ist, die Ukraine langfristig zu unterstützen. Auch wollen die beiden über die Lage an der Front, den militärischen, wirtschaftlichen und humanitären Bedarf der Ukraine sowie die EU-Beitrittsverhandlungen sprechen. Das Treffen am Freitag wird der dritte Besuch Selenskyjs in Paris seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen sein Land sein.
- Nachrichtenagentur dpa
