UN-Mission endet 2024 Regierung will Bundeswehr aus Mali abziehen
Die Bundesregierung will die Bundeswehr aus Mali abziehen. Der Einsatz gilt als gefährlich, wiederholt gab es Streit mit der Militärregierung.
Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Krisenland Mali bis spätestens Mai 2024 beenden. Das Mandat für die deutsche Beteiligung am UN-Blauhelmeinsatz Minusma solle im Mai 2023 "letztmalig" um ein Jahr verlängert werden, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Dienstag nach Beratungen der Bundesregierung in Berlin. Ziel sei es, "diesen Einsatz nach zehn Jahren strukturiert auslaufen zu lassen".
Der Abzug der Soldaten soll bis Mai 2024 vollzogen werden, hatte der "Spiegel" bereits zuvor berichtet. Ein vollständiger Abzug dauert nach früheren Einschätzungen von Militärplanern etwa ein Jahr. Demnach soll er im Sommer 2023 beginnen.
Einsatz war zwischenzeitlich gestoppt worden
Unter der Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) waren Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) und Staatssekretär Steffen Saebisch aus dem Bundesfinanzministerium am späten Dienstagmittag zusammengekommen. Lambrecht hatte zuvor monatelang für einen Abzug geworben, Baerbock war für einen Verbleib in dem Land eingetreten.
Im August hatte das Verteidigungsministerium den Einsatz schon einmal zeitweise gestoppt. Grund war die wiederholte Verweigerung von Überflugrechten durch die malische Militärregierung. Anfang September nahm die Truppe ihre Aufklärungsmission wieder auf.
Die Bundeswehr in Mali
Die Bundeswehr ist aktuell im Rahmen der Blauhelm-Mission Minusma in Mali stationiert. Aus Deutschland können maximal 1.400 Soldaten entsandt werden, aktuell sind noch etwa 1.200 vor Ort. Die Mission dient unter anderem der Aufklärung und Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Einrichtungen, aber nicht dem Kampf gegen den Terrorismus. Insgesamt sind zur Stabilisierung des Landes rund 13.000 Soldaten und 2.000 Polizisten an dem Einsatz beteiligt.
Frankreich hat Soldaten bereits abgezogen
Frankreich hat seine Soldaten bereits aus Mali abgezogen. Großbritannien hat einen Truppenabzug aus dem westafrikanischen Land angekündigt und dies mit wachsenden Sorgen vor einer militärischen Zusammenarbeit Malis mit Russland begründet.
Der Einsatz in Mali gilt als der aktuell gefährlichste der Vereinten Nationen. Zuletzt hatte es wiederholt Streit zwischen den Militärmachthabern und der UN-Mission gegeben. Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
- spiegel.de: "Einigung im Kanzleramt – Bundeswehr zieht aus Mali ab"
