Protest in München Bundesregierung schiebt erneut Dutzende Afghanen ab
In Afghanistan hat sich die Sicherheitslage zuletzt verschlechtert, trotzdem schiebt die Bundesregierung immer mehr Menschen dorthin ab. In der Nacht wurden 46 Menschen nach Kabul gebracht.
In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist am Mittwochmorgen ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. Beamte am Flughafen bestätigten, die Maschine aus München sei kurz nach 8.30 Uhr Ortszeit gelandet. Es seien 46 Menschen an Bord gewesen. Es war die 15. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Diese Abschiebung mitgerechnet, haben Bund und Länder bisher rund 350 Männer nach Afghanistan zurückgebracht.
In der Münchner Innenstadt hatten am Dienstagabend mehrere hundert Menschen gegen die Abschiebung protestiert. Nach Angaben des Flüchtlingsrats beteiligten sich rund 700 Menschen an dem Protest. Ein Polizeisprecher gab die Teilnehmerzahl mit etwa 600 an. Zwischenfälle wurden demnach nicht bekannt.
23-Jähriger nimmt sich nach Ankunft das Leben
Abschiebungen nach Afghanistan sind wegen der Sicherheitslage vor Ort umstritten. Die Bundesregierung schiebt trotzdem seit kurzem nicht mehr nur Straftäter, Gefährder und solche Afghanen ab, die im Zuge des Asylverfahrens ihre Identität nicht preisgeben wollen.
- Nach Verfahrensfehler: Zu Unrecht abgeschobener Afghane wieder in Deutschland
- Seehofer in der Kritik: Abgeschobener Afghane begeht offenbar Suizid
- Kommentar: Seehofer im Sommerinterview – Ohne Aussicht auf Vernunft
Letztmals waren am 4. Juli insgesamt 69 Afghanen aus Deutschland in ihr Herkunftsland zurückgebracht worden. Wenige Tage später wurde bekannt, dass sich ein 23-jähriger Insasse des Flugs nach seiner Rückkehr in der afghanischen Hauptstadt Kabul das Leben nahm.
Kampf um Stadt Gasni hat sich verschärft
Kritik wurde im Zusammenhang mit dem Abschiebeflug an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) laut, der sich zufrieden darüber gezeigt hatte, dass "ausgerechnet" an seinem 69. Geburtstag 69 Afghanen abgeschoben wurden. Seehofer wies die Kritik zurück.
Die Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Krieg mit den radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) ausweitet. Erst am vergangenen Freitag überfielen Taliban die strategisch wichtige ostafghanische Stadt Gasni. Bei den Kämpfen, die weiter andauern, starben laut Verteidigungsministerium bisher rund 100 Sicherheitskräfte, mindestens 30 Zivilisten und 200 Talibankämpfer.
- AFP, dpa