SPD nach Wahldebakel Esken will weiter Parteichefin bleiben
Nach der schweren Wahlniederlage kündigt die SPD Neuerungen an. An der Parteispitze soll sich allerdings vorerst nichts ändern.
Trotz der Wahlniederlage will die SPD-Parteispitze vorerst keine persönlichen Konsequenzen ziehen. Während Lars Klingbeil anstrebt, am Mittwoch zum neuen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag gewählt zu werden, will Saskia Esken weiter Co-Parteichefin bleiben. Das erklärten Klingbeil und Esken am Montag im Willy-Brandt-Haus.
Klingbeil sah zudem keine schnelle Regierungsbildung mit seiner Partei. Deutschland müsse zwar schnell handlungs- und entscheidungsfähig sein, sagte Klingbeil. Ob aber die SPD einer unionsgeführten Regierung beitreten werde, "das steht nicht fest". Es könne Wochen oder Monate dauern, bis der Prozess einer Regierungsbildung abgeschlossen sei. Ob Klingbeil möglicherweise in Zukunft ein Ministeramt übernehmen könnte, ließ der SPD-Co-Vorsitzende offen.
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Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte zudem an, nach der Wahlschlappe der SPD seine Arbeit als Regierungschef bis zum letzten Tag "ordentlich zu Ende" zu führen. Das sei ihm ganz wichtig, sagte Scholz in Berlin nach Beratungen der Parteigremien. Es sei eine große Ehre, der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu sein, der vierte Sozialdemokrat, der in der Geschichte der Bundesrepublik dieses wichtige Amt ausfüllen dürfe.
Scholz: "Besonderes Ereignis"
Das Amt des Bundeskanzlers und seiner Minister endet zwar mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird den Kanzler dann aber bitten, die Geschäfte bis zur Ernennung eines Nachfolgers weiterzuführen.
Scholz sprach von einem bitteren Wahlergebnis der SPD, für das er Verantwortung trage. Die SPD werde dringend gebraucht, als Kämpferin für Demokratie und Recht, aber als auch eine Stimme für diejenigen, die auf Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander angewiesen seien. Scholz sagte, er werde in diesem Jahr 50 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei sein. "Das ist für mich ein besonderes Ereignis."
Scholz ist seit 2021 Kanzler, wenige Monate nach seinem Amtsantritt begann der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Bei der Wahl am Sonntag wurde die Union von Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) klar stärkste Kraft und reklamierte den Auftrag für eine Regierungsbildung für sich.
- Nachrichtenagentur dpa und Reuters
- Eigene Beobachtungen
