Unstimmigkeiten über Stationierung Pistorius rudert bei Patriot zurück
Der Abzug der Patriot-Systeme aus der Slowakei und Polen stand bereits fest – nun könnte es doch anders kommen. Bleibt das Flugabwehrsystem in den Bündnisstaaten?
Das Verteidigungsministerium ist bei seiner Position zum Abzug des Luftverteidigungssystems Patriot aus den Nato-Partnerstaaten Polen und Slowakei zurückgerudert. "Die Aussagen zu Stationierungsplänen unserer Patriot-Staffel in Polen und der Slowakei bezogen sich auf ursprüngliche Planungen", erklärte das Ministerium am Freitag.
Zuvor hatte ein Sprecher des Ministeriums laut einem Vorabbericht der Funke Mediengruppe angegeben, der Einsatz in Polen solle nach aktuellem Stand zum Juni, der Einsatz in der Slowakei zum Ende des Jahres auslaufen. Die Partnerländer seien über die Planungen informiert.
Nun erklärte ein Sprecher, solche Schritte würden in enger Abstimmung mit den Nato-Oberkommandierenden für Europa (SACEUR) getroffen und bedürften stets einer gesonderten politischen Entscheidung. Verteidigungsminister Boris Pistorius werde beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe am heutigen Freitag in Ramstein die Angelegenheit intensiv mit allen Partnern und Verbündeten besprechen und abstimmen.
Strategische Flexibilität
"Die Einsätze müssen laufend hinterfragt und bewertet werden", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der Funke Mediengruppe laut dem Vorabbericht. "Wenn die Lage es zulässt, macht es Sinn, die Situation zu verändern. Die Flexibilität brauchen wir, weil wir nicht unendlich Gerät haben."
In Reaktion auf Russlands Angriff auf die Ukraine hatte die Bundeswehr zwei Patriot-Systeme in der Slowakei stationiert. Im Januar verlegte die Bundeswehr drei weitere Systeme nach Polen. Ein Patriot-System der Bundeswehr wurde vor kurzem an die Ukraine geliefert.
- Nachrichtenagenturen reuters, dpa
