Positiver Test bei Trump Wer regiert jetzt die USA?
US-Präsident Donald Trump und seine Frau Melania haben Corona. Was das für die Regierung der USA bedeutet – und wer die Macht übernähme, wenn selbst Vizepräsident Mike Pence betroffen sein sollte, lesen Sie hier.
Nach dem positiven Corona-Test von US-Präsident Donald Trump bleiben viele Fragen offen. Eine der drängendsten: Was passiert jetzt eigentlich mit der US-Regierung – wer führt das mächtigste Land der Welt, wenn sein Präsident in Quarantäne ist, womöglich in Behandlung muss?
Die schnelle Antwort lieferte am Freitagmorgen Trumps Leibarzt Sean Conley: Er erwartet, dass Trump trotz seiner Corona-Infektion die Amtsgeschäfte "ohne Unterbrechung" weiterführen kann. In einer Mitteilung erklärte er, Trump und seiner Ehefrau Melania gehe es gut. Die beiden würden während ihrer Genesung im Weißen Haus bleiben.
"Seien Sie versichert, dass ich erwarte, dass der Präsident während der Genesung weiterhin ohne Unterbrechung seinen Pflichten nachkommen wird", so Conley in seinem Schreiben.
Er und das medizinische Team des Weißen Hauses würden wachsam sein. Conley machte deutlich, dass dem Präsidenten und der First Lady die Unterstützung einiger der "großartigsten" medizinischen Experten und Institutionen des Landes zur Verfügung stünden.
Bekommt Trump Corona-Symptome?
Diese Ansicht aber ist zunächst nur eine Momentaufnahme. Ob Trump tatsächlich wie gewohnt weiterregieren kann, hängt in den kommenden Tagen stark davon ab, ob der Präsident der Vereinigten Staaten stärker unter den Folgen einer Corona-Infektion leidet – oder ob seine Erkrankung asymptomatisch verläuft.
Tritt Ersteres ein und muss Trump womöglich wie sein britischer Amtskollege Boris Johnson in klinische Behandlung, wäre er mit großer Wahrscheinlichkeit nicht in der Lage, die Amtsgeschäfte weiterzuführen. In diesem Fall würde Trump seine Regierungsaufgaben vorübergehend auf seinen Vizepräsidenten Mike Pence übertragen. Später, nach einer Genesung, würde er seine präsidialen Aufgaben wieder wie zuvor aufnehmen.
Auch für den Fall einer plötzlich eintretenden Verschlechterung von Trumps medizinischem Zustand sorgt die Verfassung der USA vor. Kann Trump die Amtsgeschäfte formal nicht mehr selbst übernehmen, etwa weil er intubiert werden muss, darf Pence die Kontrolle mit Zustimmung des Kabinetts auch selbst übernehmen.
"Es gibt für alles ein Protokoll"
Für den sehr unwahrscheinlichen Fall, dass sowohl Trump als auch Pence nicht in der Lage wären, das Land zu regieren, oder sogar sterben würden, ist theoretisch vorgesorgt: Dann würde die Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi (Demokraten), die Macht übernehmen. In US-Medien wird nun bereits diskutiert, ob sich Pelosi für den Fall der Fälle in Isolation begeben sollte. Dies schlägt beispielsweise Jonathan Reiner vor, der Gesundheitsexperte des Senders CNN:
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Praktisch aber birgt dieser Schritt verfassungsrechtliche Probleme: Denn Pelosi könnte in einer solchen Situation den Präsidenten und seinen Stellvertreter nicht einfach für amtsunfähig erklären. Gerichte müssten dann schnell entscheiden. Andernfalls wäre nicht klar, wer Präsident sei, wenn Trump und Pence gleichzeitig ausfallen.
"Es gibt für alles ein Protokoll", sagte der frühere Berater von Trumps Vorgänger Barack Obama, David Axelrod, dem Nachrichtenmagazin Bloomberg. Gleichzeitig räumte er aber auch ein: "Routinemäßig sind wir die Abläufe für einen Terroranschlag oder einen nuklearen Angriff durchgegangen, aber wir haben ehrlicherweise nie eine Pandemie-Situation antizipiert, wie sie das Weiße Haus jetzt gerade erlebt."
- Eigene Recherche
- Bloomberg: "If the President Tests Positive for the Virus, What Happens?"
- Nachrichtenagentur dpa
