Duell mit Joe Biden Trump stellt Wahltermin infrage
Eigentlich sollen die Wahlen im November stattfinden. Amtsinhaber Donald Trump allerdings zieht die Durchführung in Zweifel – und erneuert einen alten Vorwurf. Doch ihm fehlt die Befugnis dafür.
US-Präsident Donald Trump hat erstmals offen eine Verschiebung der Präsidentschaftswahl vom kommenden November ins Gespräch gebracht. Wegen der Zunahme von Briefwahlen inmitten der Coronavirus-Krise drohten die Wahlen die "fehlerhaftesten und betrügerischsten" in der US-Geschichte zu werden, schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Es wird eine große Peinlichkeit für die USA", fügte der Republikaner hinzu und fragte: "Die Wahl verschieben, bis die Menschen richtig und in Sicherheit wählen können?"
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Trump liegt in Umfragen für die Wahl am 3. November teils deutlich hinter seinem Herausforderer Joe Biden von den Demokraten. Der Amtsinhaber hat Briefwahlen in den vergangenen Monaten wiederholt als besonders betrugsanfällig kritisiert, obwohl Experten das Risiko als sehr gering einstufen.
Trump fehlt die Befugnis
Trump hat allerdings keine Befugnis, eigenmächtig die Wahl zu verschieben. Ein Bundesgesetz regelt den Wahltermin. Diesen zu ändern, können nur die beiden Kammern des Kongresses gemeinsam beschließen - und im Repräsentantenhaus haben die Demokraten die Mehrheit. Von daher gilt eine Verschiebung des Wahltermins als äußerst unwahrscheinlich.
Am 3. November sollen neben dem Präsidenten auch ein Drittel des Senats, das Repräsentantenhaus und mehrere Gouverneure in den Bundesstaaten gewählt werden.
Kritiker werfen Trump vor, schon im Vorfeld den Wahlausgang in ein schiefes Licht zu rücken – um das Wahlergebnis im Falle einer Niederlage in Zweifel ziehen zu können. Wegen der Coronavirus-Pandemie erwarten Beobachter eine massive Zunahme der Stimmabgabe per Briefwahl, weil viele Menschen aus Angst vor einer Ansteckung Wahlbüros meiden dürften.
- Nachrichtenagentur AFP
