Nach Bolton-Rausschmiss Pompeo wirft Teheran geheime "nukleare Aktivitäten" vor
Der US-Außenminister hat den Iran vor Konsequenzen gewarnt, sollte das Land an einer Atombombe basteln. Teheran bezeichnet den Abgang des US-Sicherheitsberaters derweil als Niederlage für die USA.
US-Außenminister Mike Pompeo wirft dem Iran mangelnde Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vor und befürchtet geheime "nukleare Aktivitäten" des Landes. Die mangelnde Zusammenarbeit des iranischen Regimes mit der IAEA werfe Fragen auf zu möglichen "nicht deklarierten nuklearen Materialien und Aktivitäten", schrieb Pompeo am Dienstag auf Twitter. "Das passt zum 40 Jahre langen Muster von Lügen des Iran." Die Welt werde nicht darauf reinfallen, und man werde dem Iran alle Wege zu einer möglichen Atombombe versperren.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte am Montag erklärt, die IAEA habe Spuren von Uran in einem "geheimen Atom-Lagerhaus" im Iran entdeckt, auf das Israel im vergangenen Jahr hingewiesen hatte. Der kommissarische IAEA-Generaldirektor Cornel Feruta hat Netanjahus Aussagen bisher nicht bestätigt, den Iran aber ebenfalls zu schneller Kooperation aufgefordert. Die Atomenergiebehörde hatte am Montag bestätigt, dass sich der Iran weiter von den Einschränkungen des Atomabkommens gelöst hat.
Die USA waren im vergangenen Jahr im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, das eine iranische Atombombe verhindern soll. Die Amerikaner versuchen seither, den Iran mit massiven Wirtschaftssanktionen dazu zu zwingen, ein neues erweitertes und strengeres Abkommen zu verhandeln. Die verbliebenen Vertragspartner, darunter Deutschland und Frankreich, bemühen sich derweil, die bestehende Vereinbarung zu retten.
Iran begrüßt Abgang von Bolton
Der Iran hat derweil das Ausscheiden von US-Sicherheitsberater John Bolton begrüßt. Boltons Abgang sei ein "klares Zeichen für die Niederlage der amerikanischen Strategie des maximalen Drucks" auf den Iran, schrieb ein enger Mitarbeiter des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, Hesameddin Aschena, am Dienstag mit Onlinedienst Twitter: "Die Blockade des Iran wird zusammenbrechen."
Trump hatte am Dienstag Boltons Entlassung verkündet und diese mit starken Meinungsverschiedenheiten begründet. Bolton war als außenpolitischer Hardliner und Vertreter einer strengen Sanktionspolitik gegenüber dem Iran bekannt.
Pompeo betonte am Dienstag, Boltons Ausscheiden dürfe nicht als Strategiewechsel interpretiert werden. Finanzminister Steven Mnuchin erklärte, der Präsident und seine wichtigsten Berater seien mit Blick auf die Iran-Sanktionen "komplett auf einer Linie".
USA weiterhin gesprächsbereit
Der Außenminister äußerte am Dienstag zugleich weiter Gesprächsbereitschaft der US-Seite mit Blick auf den Iran. Bei einem Auftritt vor Journalisten sagte er auf die Frage, ob er sich ein Treffen von US-Präsident Donald Trump mit der iranischen Führung am Rande der UN-Generalversammlung Ende des Monats vorstellen könne: "Sicher."
Trump hatte mehrfach gesagt, dass er ohne Vorbedingungen zu einem Treffen bereit sei. Trotz einer Absage des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani hält Trump auch ein direktes Treffen mit diesem weiter für möglich. Erst am Montag hatte Trump dazu erneut gesagt: "Es könnte passieren." Ruhani hat ein Treffen mit Trump abgelehnt.
- Nachrichtenagentur dpa
