Wahl in Nordirland London: Würden Referendum über Vereinigung Irlands zulassen
Die nordirische Partei Sinn Féin warb im Wahlkampf mit einem Referendum zur Vereinigung mit Irland. Die britische Regierung hat nun angekündigt, dem nicht im Wege zu stehen – sollte die Partei die Wahlen gewinnen.
Die britische Regierung würde einem Referendum in Nordirland über die Vereinigung mit der Republik Irland nicht im Wege stehen. Das sagte der Generalsekretär der Konservativen Partei von Premier Boris Johnson, Oliver Dowden, am Freitag nach dem Start der Stimmauszählung bei der nordirischen Regionalwahl dem Nachrichtensender Sky News.
"Wenn es eine andauernde Mehrheit in den Meinungsumfragen für ein vereintes Irland geben sollte, müsste es ein Referendum geben", sagte Dowden. Dieser Vereinbarung aus dem Karfreitagsabkommen aus dem Jahr 1998 müsse sich die Regierung beugen. In jüngsten Umfragen hatten sich etwa 30 Prozent der Wähler in Nordirland für die Vereinigung ausgesprochen.
Historisches Wahlergebnis bahnt sich an
In Nordirland waren Donnerstag etwa 1,4 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Erwartet wird, dass die katholisch-republikanische Partei Sinn Féin erstmals stärkste Kraft im Regionalparlament in Belfast wird. Sollte sich das bestätigen, wäre das ein historischer Moment in der früheren Bürgerkriegsprovinz.
- Historische Wahl in Nordirland: So etwas gab es seit Jahrzehnten nicht
Die Parteichefin Michelle O'Neill rief nach der Wahl zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte über die Frage einer Vereinigung mit der Republik Irland auf. "Lasst uns alle an einem gemeinsamen Plan arbeiten", sagte O'Neill im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur am Freitag am Rande der Auszählung ihres und weiterer Wahlkreise in der nordirischen Stadt Magherafelt.
Ergebnisse frühestens am Freitagnachmittag
Mit ersten Ergebnissen der Wahl vom Donnerstag wurde frühestens am Freitagnachmittag gerechnet. O'Neill zeigte sich aber optimistisch, dass ihre Partei wie erwartet erstmals als stärkste Kraft daraus hervorgehen wird. "Das wäre ein historisches Ergebnis, wenn wir dahin kommen sollten", sagte sie. Noch müssten aber viele Stimmen ausgezählt werden. O'Neill hätte in diesem Fall Anspruch auf das Amt der Regierungschefin. Ob eine Regierungsbildung gelingen wird, hängt aber von der Kooperation der stärksten protestantisch-unionistischen Partei DUP ab.
Sinn Féin galt einst als politischer Arm der militanten Organisation IRA (Irish Republican Army), die mit Waffengewalt für eine Vereinigung der britischen Provinz mit dem EU-Mitglied Irland kämpfte. Auch Sinn Féin hat sich die politische Einheit der Insel zum Ziel gesetzt, gab aber im Wahlkampf sozialen Themen wie Gesundheit und Wohnungsnot Vorrang. Nun könnte die Partei womöglich erstmals den Regierungschef stellen.
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
