Armenien will EU beitreten: Bruch mit Russland spürbar

Raus aus dem Schatten Russlands

Dieses Land könnte das nächste EU-Mitglied werden

Armenien orientiert sich zunehmend gen Westen und strebt eine Annäherung an die EU an. Der Bruch mit Russland wird spürbarer – doch der Weg nach Brüssel ist noch weit.

Zu Beginn des Jahres hat das Parlament in der armenischen Hauptstadt Jerewan auch in zweiter und finaler Lesung einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der den Weg für einen möglichen EU-Beitritt des Landes ebnen soll. Bereits Jahre zuvor hatte der armenische Premierminister in einer Rede vor dem Europäischen Parlament erklärt, sein Land sei bereit, "der EU beizutreten und sich so weit wie möglich anzupassen – so weit, wie es die EU für möglich hält".

Die Kaukasusrepublik war bis 1991 Teil der Sowjetunion und ist seither eng mit Russland verbündet. Als Armenien jedoch 2023 im Zuge eines erneuten Aufflammens des Bergkarabach-Konflikts von Aserbaidschan angegriffen wurde, blieb militärische Unterstützung aus Moskau aus. Seitdem orientiert sich das Land zunehmend gen Westen.

Außenminister Ararat Mirsojan lobte die Rolle der EU und erklärte, die Union habe bewiesen, dass sie sich den Sicherheitsinteressen und der Stabilität Armeniens verpflichtet fühle. Eine engere Zusammenarbeit mit Brüssel könne langfristig Frieden und Wohlstand für das Land bedeuten, so Mirsojan weiter.

50.000 Unterschriften für Europa

Angestoßen wurde der politische Vorstoß auch durch eine Bürgerinitiative, die über 50.000 Unterschriften sammelte – genug, um einen verfassungskonformen Gesetzesvorschlag einzureichen. Die breite Unterstützung in dem eher bevölkerungsarmen Land von knapp 3 Millionen Einwohnern zeigt auch, dass die Menschen vor Ort eine Perspektive in der Annäherung an Europa sehen. Die Regierung lehnte den Entwurf nicht ab, betonte jedoch, dass ein solch weitreichender Schritt vom Volk in einem Referendum entschieden werden müsse.

Der nächste Schritt wäre nun die Aufnahme eines offiziellen Dialogs mit der EU, um einen Beitrittsfahrplan zu entwickeln. Dafür müsste die armenische Regierung umfassende innenpolitische Reformen einleiten – etwa zur Stärkung von Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und demokratischen Institutionen. Zwar halten viele Experten eine EU-Erweiterung in naher Zukunft für unwahrscheinlich, dennoch signalisiert Armenien mit diesen Schritten eine klare Abwendung von Russland und Annäherung an den Westen. Mit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs hat auch die EU ihren Blick wieder verstärkt gen Osten gerichtet, um ein Gegengewicht zur russischen Einflussnahme zu schaffen.

Russland bleibt jedoch weiterhin ein zentraler wirtschaftlicher Partner Armeniens: Es liefert den Großteil des Erdgases, betreibt wichtige Teile der Infrastruktur und ist das Hauptzielland für viele armenische Arbeitsmigranten, die von dort aus Rücküberweisungen in ihre Heimat tätigen. Zudem ist Armenien Mitglied der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion, was die wirtschaftliche Bindung zusätzlich festigt.

Russlands Warnung an Armenien

Mit dem zunehmenden Europäisierungsprozess Armeniens hat Kremlsprecher Dmitri Peskow bereits unmissverständlich klargemacht, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion und ein EU-Beitritt aus russischer Sicht nicht vereinbar seien. Ob es Armenien gelingt, diesen Balanceakt zwischen Ost und West langfristig aufrechtzuerhalten, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch: Wenn die EU Armenien auf diesem Weg unterstützen will, muss sie ihr Engagement in der Kaukasusregion deutlich ausweiten.

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Ein Signal in diese Richtung hat Brüssel bereits gesetzt: Im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik entsandte die EU die zivile Beobachtungsmission Euma nach Armenien. Ziel der Mission ist es, Vertrauen vor Ort zu schaffen und zur Normalisierung der angespannten Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beizutragen.