"Zeiten sind vorbei" Trump kündigt Zölle auf Medikamente an
Donald Trump spielt weiter mit Zöllen. Er deutete Abgaben auf Pharma-Produkte sowie Autoimporte an. Beide Maßnahmen würden die EU hart treffen.
US-Präsident Donald Trump kündigt baldige Zölle an, die den Pharmasektor betreffen werden. In nicht allzu ferner Zukunft werde es Pharma-Zölle geben, sagte er während einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Dadurch soll die Produktion von Medikamenten in die USA gezogen werden, begründet er sein Vorhaben. "Alles, was ich tun muss, ist einen Zoll zu verhängen."
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"Je höher der Zoll, desto schneller kommen sie", so Trump mit Blick auf die Pharmakonzerne. Er habe einen Zeitplan, so der Republikaner. "Wir machen das, weil wir unsere eigenen Medikamente herstellen wollen."
Pharmaprodukte sind bislang von den weitreichenden neuen US-Zöllen ausgenommen. Aber Trump hatte bereits zuvor klargemacht, dass er auch Medikamentenhersteller mit Zöllen zum Aufbau von Produktionsstätten in den USA bringen will. US-Handelsminister Howard Lutnick machte bereits am Wochenende klar, dass von Sonderzöllen befreite Produkte wie Smartphones, Laptops und andere wichtige Elektronikwaren bald mit Zusatzzöllen belegt werden dürften. Dabei sprach er auch von pharmazeutischen Produkten.
Einfache Autoimporte: "Die Zeiten sind vorbei"
Einfuhrzölle auf Pharma-Produkte würden auch die EU schwer treffen. Ebenso wie eine weitere Maßnahme, die Trump am Montag andeutete: Abgaben auf Autoimporte. Allein in Deutschland lag der US-Anteil bei den Pharma-Ausfuhren im vergangenen Jahr bei 23,8 Prozent und einem Warenwert von 27,0 Milliarden Euro. Bei Fahrzeugen betrug die Quote der Ausfuhren der deutschen Autobauer 13,0 Prozent, der Warenwert betrug 34,0 Milliarden Euro.
So bekräftigte Trump seine Vorwürfe gegen die Europäische Union. Die EU sei gegründet worden, um den USA im Handel zu schaden, sagt er während einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Jetzt müsse sie "an den Tisch" kommen. "Und sie versuchen es."
Zuvor hatte es entspannende Signale aus Washington gegeben. So hatte Trumps Wirtschaftsberater Kevin Hassett, von "enormen Fortschritten" in den Gesprächen mit der EU berichtet.
Trump sieht das anders. Die EU habe die USA ausgenutzt, sagte er. "Sie nehmen unsere Lebensmittelprodukte nicht, sie nehmen unsere Autos nicht. Wir haben Millionen von ihren Autos, BMW, Volkswagen, Mercedes-Benz und viele andere." Zugleich lederte er gegen Deutschland. "In München gibt es keine Chevrolets, das kann ich Ihnen sagen." Die USA würden dagegen Millionen Autos "reinlassen". Trumps Warnung: "Diese Zeiten sind vorbei."
Gleichzeitig stellt Trump den Autoherstellern zumindest zeitweise geltende Ausnahmen von seinen weitreichenden Zöllen in Aussicht. Die Autofirmen bräuchten etwas mehr Zeit, um ihre Lieferketten auf eine Teile-Produktion in den USA umzustellen, sagte Trump. Deswegen prüfe er gerade, wie man einigen Herstellern helfen könne. Trump machte keine Angaben dazu, wie die konkreten Maßnahmen aussehen und wie lange sie dauern könnten.
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
