Neuer Job Ex-Nato-Chef Stoltenberg wird wieder Norwegens Finanzminister
Stoltenberg wollte sich eigentlich auf seinen neuen Posten bei der Münchner Sicherheitskonferenz konzentrieren. Jetzt hilft der ehemalige Nato-Generalsekretär seiner Heimat-Regierung in einer Krise.
Der frühere Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll Norwegens Finanzminister werden. Er habe Stoltenberg für dieses Amt nominiert, teilte Ministerpräsident Jonas Gahr Støre am Dienstag mit.
Stoltenberg erklärte: "Nachdem ich sorgfältig die aktuellen Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, bedacht habe, habe ich mich dazu entschieden, der Bitte von Ministerpräsident Støre nachzukommen, ihm als Finanzminister zu dienen."
Der 65-jährige Ökonom war bereits von 1996 bis 1997 Finanzminister. Er gehört der regierenden Arbeiterpartei an und war von 2000 bis 2001 sowie von 2005 bis 2013 Ministerpräsident. Stoltenberg gilt weithin als pragmatischer Politiker der Mitte.
Das westliche Militärbündnis führte Stoltenberg ein Jahrzehnt lang, darunter auch während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Im vergangenen Jahr trat Stoltenberg als Nato-Generalsekretär zurück.
Stoltenberg lässt Amt bei Sicherheitskonferenz vorerst ruhen
Mitte Februar sollte Stoltenberg den Vorsitz der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) übernehmen. Diesen Posten lässt er jedoch ruhen, solange er Finanzminister in Norwegen ist. In der Zeit übernehmen die Vizechefs der MSC, Benedikt Franke und Rainer Rudolph, die Aufgaben des Vorsitzenden, wie aus einer Mitteilung der MSC hervorging. Stoltenberg wolle sich jedoch auch in der Zwischenzeit an den Aktivitäten der Sicherheitskonferenz beteiligen, soweit es ihm sein neues Amt als Finanzminister erlaube, hieß es.
Stoltenberg hätte eigentlich 2022 Chef der norwegischen Notenbank werden sollen. Stoltenberg trat das Amt jedoch nicht an, nachdem ihn der damalige US-Präsident Joe Biden gebeten hatte, weiter als Nato-Chef zu fungieren. Im Februar 2022 hatte Russland seine großangelegte Invasion der Ukraine begonnen.
Norwegische Regierung brach auseinander
Norwegens Europa-skeptische Zentrumspartei hatte am Donnerstag im Zuge eines Streits über die Übernahme der Energiepolitik der Europäischen Union die Koalition verlassen. Acht Monate vor der Wahl steht nun die Arbeiterpartei allein an der Regierung, weswegen eine Kabinettsumbildung notwendig wurde.
Die Arbeiterpartei liegt in den Umfragen zurück. Stoltenberg war während seiner Zeit bei der Nato und danach in Norwegen sehr beliebt und könnte die Aussichten seiner Partei verbessern.
Noch im Herbst 2024 hatte Stoltenberg beteuert, nicht in die Spitzenpolitik seines Heimatlandes zurückkehren zu wollen. Die nächste norwegische Parlamentswahl soll im September stattfinden. Vorzeitige Neuwahlen sieht die norwegische Verfassung nicht vor.
- Nachrichtenagenturen Reuters und dpa
