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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Sondierungsgespräche Manuela Schwesig formuliert eine "große Warnung"
In Berlin sind die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD gestartet. Manuela Schwesig ist für die SPD dabei und warnt zum Auftakt vor altem Fehlverhalten.
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat am Rande der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD eine Warnung ausgesprochen. "Die Bundestagswahl 2025 ist eine klare Ansage an CDU, CSU und SPD, dass niemand so weitermachen kann wie bisher", sagte Schwesig. Die Menschen erwarteten, dass man zusammenarbeite, um die Probleme zu lösen.
Sie könne nur "eine große Warnung aussprechen", sagte sie: "Es darf nicht der Fehler von 2021 wiederholt werden." Der Wahlsieg der SPD 2021 habe darüber hinweggetäuscht, dass schon damals die AfD im Osten sehr stark und an zweiter Stelle lag. "Wenn jetzt die Demokraten nicht die Probleme lösen und es besser machen als die Ampel-Regierung, dann werden die krassen AfD-Ergebnisse aus dem Osten auch im Westen ankommen." Schwesig appellierte: "Wir dürfen den Osten nicht verloren geben."
Zu den an diesem Freitag beginnenden Sondierungsgesprächen sagte Schwesig, "beide Seiten müssen aufeinander zugehen". Und: "Alle müssen sich zusammenraufen und bewegen." Das gelte für viele Themen, nicht nur für die Migration. "Vor die Klammer muss Vertrauen und Verlässlichkeit gezogen werden", sagte Schwesig. "Man muss aus dieser gescheiterten Ampel-Regierung lernen. Dauerstreit schadet nicht nur den Akteuren, sondern auch der Demokratie."
Auch die Frage der soliden Finanzen müsse zunächst geklärt werden. "Auch da sollte man daraus lernen, dass man Spielräume braucht", sagte Schwesig, für die Wirtschaft, die Energiewende, aber auch innere Sicherheit und Bundeswehr.
- Eigene Recherchen
