Zehntausende Syrer kehren aus der Türkei in ihre Heimat zurück | Newsblog

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Zehntausende Syrer kehren aus der Türkei in ihre Heimat zurück

Israel wehrt einen Angriff auf den Flughafen von Tel Aviv ab. Die Bundesregierung bringt Hilfsprojekte für Syrien auf den Weg. Alle Entwicklungen im Newsblog.

Verteidigungsminister: Frankreich bombardiert syrische IS-Stellungen

13.52 Uhr: Das französische Militär hat in Syrien Stellungen der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) angegriffen. Das teilt Verteidigungsminister Sébastian Lecornu auf der Plattform X mit. Der Minister sprach von "gezielten Luftangriffen", die am vergangenen Sonntag durchgeführt wurden und hat dazu ein entsprechendes Video angefügt.

Die Nachrichtenagentur AFP berichtet unter Angaben des Verteidigungsministeriums, dass insgesamt zwei Stellungen der Terrororganisation angegriffen wurden. Die französische Luftwaffe setzte dabei Kampfflugzeuge des Typs Rafale sowie amerikanische Reaper-Drohnen ein.

Frau wird Gouverneurin im Süden Syriens

13.39 Uhr: Die von Islamisten dominierte Übergangsregierung in Syrien hat einer weiteren Frau einen wichtigen offiziellen Posten verliehen. Muhsina al-Mahithaui wurde zur Gouverneurin der Provinz Suwaida im Süden des Landes ernannt, wie die syrische Nachrichtenagentur Sana berichtet. Die Angehörige der drusischen Gemeinde studierte an der Universität Damaskus und leitete zuvor eine größere Bank in der Provinz Suwaida, aus der sie auch stammt.

Aiham al-Schufi, eine Aktivistin in der Region, bezeichnete al-Mahithaui als eine der führenden Figuren in den Protesten gegen die inzwischen gestürzte Regierung von Machthaber Baschar al-Assad. Sie sei "eine der ersten Frauen bei der friedlichen Bewegung in der Provinz Suwaida gegen die Regierung" gewesen. Trotz Schikanen der Regierung habe sie sich dabei nicht vom Weg abbringen lassen, sagte al-Schufi der Deutschen Presse-Agentur. Es ist die dritte Ernennung einer Frau auf einen höheren offiziellen Posten in der Übergangsregierung.

Erstmals eine Frau an der Spitze der syrischen Zentralbank

13.35 Uhr: Die von Islamisten dominierte Übergangsregierung in Syrien hat erstmals eine Frau zur geschäftsführenden Direktorin der Zentralbank ernannt. Maysaa Sabrine habe bereits zuvor wichtige Ämter in der Bank innegehabt, darunter die Position der ersten stellvertretenden Direktorin, teilt die Regierung unter der Führung der Islamistengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) weiter mit.

In Syrien und international wird genau beobachtet, ob die Übergangsregierung die Rechte von Frauen respektiert oder sie – wie etwa die Taliban in Afghanistan – aus dem öffentlichen Leben verdrängt. Äußerungen von HTS-Sprecher Obaida Arnaut, Frauen seien aufgrund ihrer "biologischen Natur" für das Amt einer Verteidigungsministerin oder für Rollen in der Justiz ungeeignet, hatten entsprechende Sorgen verstärkt.

Die Zentralbankchefin ist jedoch bereits die zweite Frau in einer Schlüsselposition der neuen Regierung, die das Land nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad übernommen hat. Anfang dieses Monats war Aischa al-Dibas zur Leiterin des Büros für Frauenangelegenheiten ernannt worden.

Innenminister: 35.000 Syrer haben die Türkei verlassen

10.26 Uhr: Seit dem Sturz des Machthabers Baschar al-Assad in Syrien vor rund drei Wochen sind nach offiziellen Angaben rund 35.000 syrische Flüchtlinge aus der Türkei in ihr Heimatland zurückgekehrt. Damit hätten seit Anfang Dezember so viele Syrer das Land verlassen wie sonst in drei Monaten, sagt der türkische Innenminister Ali Yerlikaya dem Sender NTV.

Die Türkei hat im weltweiten Vergleich die meisten Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien aufgenommen. Zurzeit leben nach Angaben von Yerlikaya noch rund 2,9 Millionen syrische Flüchtlinge im Land. Davon seien fast ein Drittel in der Türkei geborene Kinder. Diese erhalten nicht die türkische Staatsbürgerschaft, sondern haben wie ihre Eltern vorübergehenden Schutzstatus.

Syrerinnen und Syrer sehen sich einer stark flüchtlingsfeindlichen Stimmung in der Türkei ausgesetzt. Regierung und Opposition wollen, dass ein Großteil das Land verlässt.

Huthi-Miliz meldet Angriff auf Flughafen von Tel Aviv

9.58 Uhr: Die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz im Jemen hat in Israel nach eigenen Angaben den internationalen Flughafen von Tel Aviv sowie Jerusalem angegriffen. Der Militärsprecher der Miliz, Jahja Sari, sagt in einer vom Fernsehen übertragenen Erklärung, man habe den Flughafen Ben Gurion sowie ein Elektrizitätswerk im Raum Jerusalem mit ballistischen Raketen attackiert. Zudem sei ein "großer Luftangriff" des US-Militärs mit Drohnen und Marschflugkörpern abgewehrt worden, sagt Sari.

Israels Armee teilt mit, die Luftabwehr habe eine aus dem Jemen abgefeuerte Rakete abgefangen. Hunderttausende Menschen hasteten kurz vor Mitternacht in die Schutzräume, als in der Küstenmetropole Tel Aviv und anderen Orten im Zentrum Israels die Sirenen heulten. Das Geschoss sei vor Israels Landesgrenzen abgefangen worden, heißt es. Raketentrümmer verursachten laut örtlichen Medien zwar keine größeren Schäden, allerdings sei ein großes Fragment an einer Straße in einem Ort nahe von Jerusalem eingeschlagen.

Montag, 30. Dezember

Bundesregierung bringt Hilfsprojekte für Syrien über 60 Millionen Euro auf den Weg

13.23 Uhr: Deutschland beteiligt sich mit 60 Millionen Euro am Wiederaufbau Syriens. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) habe entsprechende Maßnahmen in Auftrag gegeben, teilt ihr Ministerium mit. Schwerpunkte lägen auf dem Zugang zu Bildung, Einkommen für die notleidende Bevölkerung und die Stärkung der syrischen Zivilgesellschaft. Nach dem Sturz des Regimes von Präsident Baschar al-Assad habe sich in Syrien ein historisches Fenster geöffnet, erläutert Schulze.

Es sei zwar noch nicht entschieden, wie es weitergehe. "Aber die Möglichkeit für eine positive Entwicklung ist da und diese sollten wir jetzt nach Kräften unterstützen." Die nun in Auftrag gegebenen Vorhaben seien Teil eines Gesamtengagements des Entwicklungsministeriums für Syrien von 132 Millionen Euro in diesem Jahr. Sie würden nicht mit den neuen Machthabern, sondern ausschließlich über UN-Hilfswerke und Nichtregierungsorganisationen umgesetzt, betonte Schulze.

Heusgen: Deutschland muss schnell in Syrien präsent sein

13.17 Uhr: Nach dem Fall des Assad-Regimes spricht sich der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, für eine rasche Unterstützung Syriens aus. "Wir sollten so schnell wie möglich unsere Botschaft wieder eröffnen und versuchen, die Protagonisten – die ursprünglich aus dem syrischen Ableger des Terrornetzwerks al-Qaida hervorgegangen sind – in einem moderaten Kurs zu unterstützen", sagt Heusgen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit Blick auf die Islamistengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS). Diese hatte Syriens Machthaber Baschar al-Assad nach einer Blitzoffensive gestürzt und führt nun mit einer Übergangsregierung das Land.