Abchasien Putin-Verbündeter tritt zurück
Der Russland-treue Präsident von Abchasien tritt nach Protesten zurück. Ihm war ein Abkommen mit dem Kreml zum Verhängnis geworden.
Durch tagelange Proteste der Opposition ist der Präsident der von Russland kontrollierten Schwarzmeerregion Abchasien zum Rücktritt gezwungen worden. Das berichtete die russische Agentur Interfax unter Berufung auf führende Vertreter der Opposition in Suchumi, die sich mit Repräsentanten der Regierung zu mehrstündigen Verhandlungen getroffen hatten.
"Um die Stabilität und die verfassungsmäßige Ordnung im Land aufrechtzuerhalten … trete ich von meinem Amt zurück", erklärte Bschania am Montag. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur TASS sollen vorgezogene Neuwahlen stattfinden.
Neben Präsident Aslan Bschania werde auch Regierungschef Alexander Ankwab noch in der Nacht seine Rücktrittserklärung unterzeichnen, berichtete Interfax unter Berufung auf die zwischen Opposition und Führung getroffene Vereinbarung. Am frühen Morgen veröffentlichte das Präsidialamt in Suchumi auf Telegram die von Bschania unterzeichnete Rücktrittserklärung.
Abchasien und seine Regierung werden abseits von Russland international kaum anerkannt. In der Schwarzmeerregion, die völkerrechtlich zu Georgien gehört, hatten Demonstranten im Zuge von Protesten gegen den Einfluss von Moskauer Oligarchen in der vergangenen Woche das Parlament besetzt. Der Protest richtete sich gegen die geplante Ratifizierung eines russisch-abchasischen Investitionsabkommens. Die geplante Parlamentssitzung scheiterte.
Ausverkauf des Landes vorgeworfen
Die abchasischen Oppositionellen forderten nach der Besetzung des Parlamentsgebäudes neben der Annullierung des umstrittenen Gesetzes den Rücktritt der Führung. Präsident Bschania, einem früheren Offizier des sowjetischen Geheimdienstes KGB, wurde der Ausverkauf des Landes vorgeworfen. Mit seinem Rücktritt hat er nun den Weg zu Neuwahlen freigemacht.
Die abchasische Opposition befürchtet, dass russische Oligarchen durch das Abkommen mit Moskau Grundstücke in der beliebten, aber vergleichsweise unterentwickelten und verarmten Urlaubsregion aufkaufen. Es gibt Ängste, dass die meisten Grundstücke sich bald nicht mehr im Besitz der örtlichen Bevölkerung befinden und die Preise derart steigen, dass viele Einwohner sich das Leben dort nicht mehr leisten können.
Georgien hatte in einem Krieg gegen Russland im August 2008 die Kontrolle über seine abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien verloren. Moskau stationierte dort Tausende Soldaten und erkannte die Regionen als unabhängige Staaten an.
International wird die Schwarzmeer-Region weiterhin als Teil Georgiens betrachtet. Die Krise in Abchasien ist eine weitere Herausforderung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin, dessen Land sich seit 1.000 Tagen im Krieg mit der Ukraine befindet.
- Nachrichtenagenturen dpa und Reuters
