Allianzen stärken US-Präsident lädt zu "historischem" Treffen in Camp David
Die USA wollen ihre Beziehungen in Asien stärken. Präsident Biden lädt deshalb Japan und Südkorea in die USA ein. Es soll auch um Sicherheitspolitik gehen.
Die USA, Japan und Südkorea wollen angesichts zunehmender Spannungen im Indopazifik ihre Sicherheitszusammenarbeit stärken und Chinas Machtstreben in der Region die Stirn bieten. Am Freitag stand ein Gipfel der drei Länder in Camp David mit neuen Zusicherungen als Ergebnis auf dem Programm. Dazu gehört eine Konsultationspflicht in Sicherheitskrisen, wie das Weiße Haus mitteilte.
Außerdem soll zwischen Washington, Tokio und Seoul eine Art Notfall-Hotline für schnellen Austausch in Krisensituationen eingerichtet werden. Zuletzt hatten Nordkoreas Raketenabschüsse Anlass zur Sorge gegeben. Die US-Regierung nannte das Treffen auf dem Landsitz des Präsidenten vorab "historisch".
Biden hatte Japans Regierungschef Fumio Kishida und den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol auf das Gelände im Erholungsgebiet Catoctin Mountain nahe Washington eingeladen. Es handelt sich der US-Regierung zufolge um das erste "eigenständige Gipfeltreffen" zwischen den USA, Japan und Südkorea überhaupt. Es ist außerdem das erste Mal, dass Biden den Ort für einen Gipfel nutzt. "Dieser Ort ist nur für die wichtigsten und bedeutendsten Treffen dieser Art reserviert", sagte ein Vertreter des Weißen Hauses. Die Beziehungen der drei Länder sollten dort "auf ein neues Niveau" gehoben werden.
"Momenten der Krise und Unsicherheit"
Die USA und ihre Partner im Indopazifik blicken beunruhigt auf Nordkoreas wiederholte Raketenabschüsse sowie das wachsende Machtstreben Chinas in der Region. Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel haben zuletzt wieder deutlich zugenommen. Die USA und andere Staaten sind auch besorgt über Chinas Handelspraktiken und den chinesischen Expansionsdrang im Indopazifik. Mit Indopazifik ist eine Region vom Indischen bis zum Pazifischen Ozean gemeint. China habe sich in der Region "aggressiv" verhalten, so Washington. Ebenfalls kritisch sehen die USA Pekings Nähe zu Moskau nach Russlands Einmarsch in die Ukraine.
Die neu vereinbarte Konsultationspflicht der drei Verbündeten solle daher "im Falle eines regionalen Notfalls oder einer Bedrohung" einen schnellen Austausch sicherstellen, so das Weiße Haus. "Wir werden Möglichkeiten erörtern, Informationen auszutauschen, unsere Botschaften abzustimmen und politische Maßnahmen gemeinsam zu ergreifen", hieß es. Diese Verpflichtung beeinträchtige aber weder das Recht eines der Länder auf Selbstverteidigung nach dem Völkerrecht noch bestehende bilaterale vertragliche Verpflichtungen. Die neue trilaterale Hotline solle in "Momenten der Krisen und Unsicherheit" zum Einsatz kommen.
"Es geht nicht darum, Maßnahmen zu ergreifen, die China isolieren sollen", betonte das Weiße Haus. Ein US-Regierungsvertreter verglich das enge Bündnis, das entstehen soll, mit der Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich. Diese hätte zunächst auf Ebene der Staats- und Regierungschefs beider Länder begonnen – sei dann aber auch auf Ebene der Regierungen und der Menschen ausgeweitet worden. Ziel sei es also, das Bündnis nicht nur in den Hauptstädten zu verankern, sondern gesamtpolitisch, so der US-Vertreter. Daher plane man auch, sich künftig auf Spitzenebene jährlich zu treffen.
"Botschaft an die Welt und die Region"
"Dieses historische Treffen beweist, wie wichtig diese Beziehung nicht nur für unser Land, sondern auch für die internationale Sicherheit ist", hatte Pentagon-Sprecher Pat Ryder vorab gesagt. Es handle sich dabei auch um eine "Botschaft an die Welt und die Region". Ziel sei es, "mögliche Aggressoren" abzuschrecken und "Stabilität und Sicherheit" in der Region und international sicherzustellen. Die Nachbarn Südkorea und Japan sind auf den nuklearen Schutzschirm der USA zur Abschreckung unter anderem Nordkoreas angewiesen.
Der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, kündigte vor einem Gipfeltreffen zudem einen "mehrjährigen Planungsprozess für Militärübungen in allen Bereichen an". Geplant sei angesichts "nordkoreanischer Provokationen" auch eine bessere "Koordination und Integration der Abwehr von ballistischen Raketen" und ein Ausbau des Informationsaustausches und der Krisenkommunikation, sagte Sullivan weiter. Grundsätzlich würden die drei Staaten eine "vertiefte Kooperation" mit jährlichen Konsultationen auf hoher Ebene anstreben.
"Wir werden heute eine stabile Grundlage für diese trilaterale Partnerschaft legen um sicherzustellen, dass sie tiefgehend und stark und dauerhaft ist", sagte Bidens oberster Sicherheitsberater. "Wir läuten eine neue Ära ein, und wir stellen sicher, dass diese Ära von Dauer ist."
Berichte über Anti-Hyperschallrakete
Zuvor hatte es Berichte gegeben, wonach die USA gemeinsam mit Japan moderne Raketen zum Abfangen von Hyperschallgeschossen entwickeln wollen. Dies bestätigte das Weiße Haus vorab nicht. Hyperschall-Waffen, wie sie nach eigenen Angaben Nordkorea, aber auch China und Russland entwickeln, lassen sich wegen ihrer hohen Geschwindigkeit und Manövrierfähigkeit bislang nur schwer abfangen.
Die Regierung von US-Präsident Biden ist sehr bemüht, ihre Allianzen in Asien mit Blick auf den Konflikt um Nordkorea und das mächtiger werdende China zu stärken. Japan und Südkorea gehören zu den wichtigsten Verbündeten der USA in Asien. Die beiden Länder haben allerdings historisch bedingt ein eher frostiges Verhältnis – sich zuletzt aber angenähert und auf einen Neubeginn in den schwierigen Beziehungen geeinigt. Von 1910 bis 1945 hatte Korea unter japanischer Kolonialherrschaft gestanden. Viele Koreaner wurden während des Krieges zur Zwangsarbeit nach Japan gebracht.
- Nachrichtenagentur dpa
