Gespräche im Iran EU verhandelt mit Teheran um Wiederbelebung des Atomdeals
Erstmals seit Monaten ist der Chefverhandler der EU in den Iran gereist, um über das Atomabkommen zu verhandeln. Doch die Gespräche sind umstritten.
Nach mehreren Monaten ist EU-Chefverhandler Enrique Mora wieder für Atomgespräche mit Teheran ins Golfemirat Katar gereist. Mora traf dort am Mittwoch den iranischen Vizeaußenminister Ali Bagheri, der für Teheran die Atomgespräche leitet.
Seit mehr als einem Jahr kommen die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommens von 2015 nicht groß voran. Bagheri bezeichnete das Treffen auf Twitter als "seriös und konstruktiv". Die Verhandlungen waren nach dem gewaltsamen Vorgehen des islamischen Regimes gegen die iranische Bevölkerung in die Kritik geraten.
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Die Gespräche folgten auf die jüngste Reise des iranischen Außenministers Hussein Amirabdollahian in die Golfregion. Katar und das Sultanat Oman waren immer wieder als Vermittler zwischen dem Iran und dem Westen aufgetreten. Die internationale Staatengemeinschaft liegt mit dem Iran im Streit über dessen Atomprogramm. Vor allem Israel und die USA werfen Teheran seit Jahren vor, an einer Atombombe zu arbeiten. Die Islamische Republik bestreitet dies.
Beobachter zweifeln an Wiederbelebung des Atomdeals
Die diplomatischen Bemühungen zur Wiederbelebung des Atomdeals von 2015 haben das Ziel, das Atomprogramm im Iran einzuschränken. Im Gegenzug verlangt das Regime die Aufhebung von Sanktionen. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen 2018 einseitig aufgekündigt und neue, scharfe Sanktionen verhängt. Danach sah sich auch Teheran nicht mehr an den Deal gebunden und intensivierte sein Nuklearprogramm. Mehr zum Atomprogramm des islamischen Regimes lesen Sie hier.
Direkte Treffen zwischen den USA und dem Iran gab es bei den jüngsten Verhandlungen nicht. Stattdessen übermittelte bisher vor allem Mora Nachrichten. Auch Katar und der Oman vermittelten. Weitere Vertragspartner des Deals von 2015 sind China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland.
Expertin rät der Bundesregierung zu "Plan B"
Während einige Beobachter hoffen, dass eine Vereinbarung mit dem islamischen Regime, eine militärische Eskalation verhindern würde, halten Experten einen erneuten Deal wie 2015 in Anbetracht des brutalen Vorgehens des islamischen Regimes gegen die iranische Bevölkerung für zunehmend unwahrscheinlich.
Im Umgang mit dem Regime allein auf die Wiederbelebung des Atomabkommens und ein diplomatisches Einwirken zu setzen sei ein Fehler, sagte Ulrike Becker, Forscherin vom MFFB zu t-online. Die Bundesregierung müsse sich zusammen mit ihren Partnern und auch Israel auf einen "Plan B" verständigen.
"Dazu gehört vor allem, wirksamen Druck auf das Regime auszuüben und klarzumachen, dass der Bau von Atomwaffen drastische und ernsthafte Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft, einschließlich militärischer Angriffe gegen die Atomanlagen, nach sich ziehen wird", so Becker.
- Nachrichtenagentur dpa
