Kanzler in der Ukraine Erneut Luftalarm beim Besuch von Scholz in Kiew
Seit mehr als 110 Tagen herrscht in der Ukraine bereits Krieg. Kanzler Scholz, Macron und Draghi besuchen nun Kiew. Lesen Sie hier den Überblick über die Ereignisse des Besuchs.
Beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew ist in der ukrainischen Hauptstadt zum zweiten Mal Luftalarm ausgelöst worden. Das berichtete ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagnachmittag von vor Ort. Gemeinsam mit Scholz waren unter anderem auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi in der Hauptstadt. Schon nach ihrer Ankunft am Morgen hatte es einen Luftalarm gegeben.
Der Luftalarm, der kurz nach der Ankunft von Scholz in Kiew ausgelöst worden war, ist nach rund einer halben Stunde wieder aufgehoben worden. Das bestätigte ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vor Ort. Die Sirenen waren angegangen, kurz nachdem Scholz gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi mit einem Sonderzug in Kiew eingetroffen war. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis reiste ebenfalls am Donnerstag nach Kiew. Auch in zahlreichen weiteren Landesteilen gab es zwischenzeitlich Luftalarm.
Scholz: "unvorstellbare Grausamkeit des Krieges"
Die Gruppe hatte zuvor die ukrainische Stadt Irpin besucht. Scholz zeigte sich dort erschüttert über die Zerstörungen. "Irpin ist wie Butscha längst ein Symbol für die unvorstellbare Grausamkeit des russischen Krieges geworden, für sinnlose Gewalt", schreibt er auf Twitter. Die brutale Zerstörung in dieser Stadt sei ein Mahnmal – dieser Krieg müsse enden. Irpin gehört neben Butscha zu Vororten der ukrainischen Hauptstadt Kiew, in denen russische Soldaten Gräueltaten an der Zivilbevölkerung begangen haben sollen.
Macron sagte dazu: "Europa steht an Ihrer Seite und bleibt es, solange wie es nötig ist, bis der Sieg das Gesicht der Rückkehr des Friedens tragen wird in eine freie und unabhängige Ukraine, ein Gesicht, das das Gegenteil der Barbarei ist, die wir heute Morgen gemeinsam in Irpin gesehen haben."
Bei ihrer Reise nach Kiew trafen Scholz, Macron, Iohannis und Draghi auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Gesprächen. Selenskyj empfing sie am Donnerstagmittag im Präsidentenpalast. Nach einem gemeinsamen Fototermin vor dem Gebäude setzten sich die Spitzenpolitiker an einem runden Tisch zusammen. In der Pressekonferenz im Anschluss an das Gespräch sprachen sich Scholz, Macron, Draghi und Iohannis sich für einen schnellen EU-Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine aus. Mehr dazu lesen Sie hier.
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Scholz: "Wir wollen nicht nur Solidarität demonstrieren"
Scholz sicherte der Ukraine volle Unterstützung in ihrem Kampf gegen Russlands Angriff zugesichert. "Es ist wichtig, wenn jetzt die Regierungschefs der drei großen Länder, die schon bei der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft dabei waren, nach Kiew fahren und in dieser ganz besonderen Situation des Krieges ihre Unterstützung für die Ukraine und die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine zeigen", sagte der SPD-Politiker.
"Wir wollen aber nicht nur Solidarität demonstrieren, sondern auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren, finanziell, humanitär, aber auch wenn es um Waffen geht, fortgesetzt werden wird", ergänzte Scholz. Man werde die Unterstützung so lange fortsetzen, "wie das nötig ist für den Unabhängigkeitskampf der Ukraine". Gleichzeitig werde man noch einmal klarstellen, dass die verhängten Sanktionen gegen Russland von großer Bedeutung seien. "Denn sie tragen dazu bei, dass die Chance besteht, dass Russland sein Vorhaben aufgibt und seine Truppen wieder zurückzieht. Denn das ist ja das Ziel", unterstrich Scholz.
Selenskyj fordert EU-Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine
Selenskyj forderte im Vorfeld des Besuchs die Lieferung weiterer schwerer Waffen und dass die EU schon in der kommenden Woche auf ihrem Gipfel in Brüssel einer Kandidatur der Ukraine für eine Mitgliedschaft zustimmt.
Scholz äußerte sich bislang zurückhaltend und verwies auf den langwierigen Beitrittsprozess, der "keine Sache von ein paar Monaten oder einigen Jahren" sei. Ein Schnellverfahren für die Ukraine lehnt Berlin ab.
Seit Mitte März sind zahlreiche Staats- und Regierungschefs in die Ukraine gereist, die sich nun schon fast vier Monate gegen den Angriff der russischen Streitkräfte zur Wehr setzt. Dieser Besuch ist aber zweifellos der bedeutendste: Scholz, Macron und Draghi repräsentieren die drei bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten EU-Länder. Alle drei Staaten gehören zur G7, in der sich demokratische Wirtschaftsmächte zusammengeschlossen haben. Deutschland hat in dieser Gruppe derzeit den Vorsitz, Frankreich hat die EU-Präsidentschaft.
Einladung bereits vor Wochen
Selenskyj hatte Scholz bereits vor Wochen nach Kiew eingeladen. Zuerst standen aber Verstimmungen wegen der kurzfristigen Absage einer Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ukrainischer Seite im Weg. Nachdem die Irritationen ausgeräumt waren, verwies Scholz darauf, dass es ihm bei einer solchen Reise nicht um Symbole, sondern um Inhalte gehe: "Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge."
Vor ihm waren schon eine ganze Reihe seiner Minister in der Ukraine: Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Svenja Schulze (Entwicklung, SPD) und zuletzt Karl Lauterbach (Gesundheit, SPD) sowie Cem Özdemir (Agrar, Grüne). Auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) besuchten Kiew.
- Nachrichtenagenturen AFP, dpa
