"Gespräche persönlich führen" Merz fordert Scholz zu Ukraine-Reise auf
Olaf Scholz ist bislang nicht in die Ukraine gereist, CDU-Chef Friedrich Merz allerdings schon. Nun rät er dem Kanzler ebenfalls zu einer Visite in Kiew. Dieser lehnt das bisher ab.
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geraten, ebenfalls persönlich in die von Russland angegriffene Ukraine zu reisen.
Er könne dies Scholz nur empfehlen, um vor Ort Gespräche zu führen, sagte Merz nach politischen Gesprächen in Kiew im ZDF. Er habe den Präsidenten, den Ministerpräsidenten, den Parlamentspräsidenten, Oppositionsführer und Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko getroffen. "Diese Gespräche können Sie nicht am Telefon machen. Die können Sie auch nicht mit Videokonferenzen machen. Sie müssen diese Gespräche persönlich führen."
Scholz hatte erst am Montagabend in einem Interview eine Reise nach Kiew abgelehnt, weil die Ukraine im April einem geplanten Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Absage erteilt hatte. Die Merz-Reise war der erste Besuch eines deutschen Spitzenpolitikers in der ukrainischen Hauptstadt seit Beginn des russischen Angriffskriegs. Überraschend wurde der deutsche Oppositionsführer auch von Staatschef Wolodymyr Selenskyj empfangen.
Auf die Frage, ob seine Gesprächspartner in der Ukraine sich gewundert hätten, dass zuerst der Oppositionschef nach Kiew kommt, sagte Merz im ZDF-"heute-journal": "Ja, das kann man so sagen."
Merz will mit Scholz persönlich sprechen
Über Details seiner Gespräche wollte der Unionsfraktionschef zunächst nichts sagen. Er wolle Scholz das, was er ihm zu sagen habe, gerne persönlich übermitteln: "Ich kann durchaus einiges sagen, auch zu den zukünftigen Beziehungen mit der Ukraine, zu dem, was wir tun können."
Neben den Waffenlieferungen müsse es unter anderem auch um den Wiederaufbau und die Perspektive für einen EU-Beitritt der Ukraine gehen. Mit Präsident Selenskyj habe er ein mehr als einstündiges Gespräch geführt, erzählte Merz am Abend in Kiew vor Journalisten.
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Zur Kritik des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk am Kanzler sagte er: "Ich finde, wir sollten jetzt mal rhetorisch versuchen, auf ein Niveau zu kommen, wo wir uns die gegenseitige Hilfe nicht unnötig schwer machen." Melnyk hatte nach Scholz vorläufigem Nein zu einer Kiew-Reise gesagt: "Eine beleidigte Leberwurst zu spielen, klingt nicht sehr staatsmännisch." Scholz war aus der Ukraine wiederholt Zögerlichkeit bei Waffenlieferungen vorgeworfen worden.
Habeck zeigt Verständnis
Vizekanzler Robert Habeck geht davon aus, dass in absehbarer Zeit auch ein Mitglied der Bundesregierung in die Ukraine reisen wird. "Dass wir als Regierung noch nicht da sind, das hat ja der Bundeskanzler ausgeführt, liegt im Kern auch daran, dass der Bundespräsident ausgeladen wurde", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag am Rande der Kabinettsklausur in Meseberg bei Berlin.
"Da wird es aber auch eine Lösung geben. Wir reden ja dauernd miteinander." Bundespräsident Steinmeier steht wegen seiner früheren Russland-Politik als Außenminister in der Ukraine in der Kritik.
Habeck zeigte Verständnis für Merz' Besuch in Kiew: "Wär' ich in der Opposition, ich wär' auch in die Ukraine gereist." Scholz hatte am Montag gesagt, er habe keine Einwände gegen die Reise des Unionsfraktionschefs erhoben. "Ich billige das."
Der Unionsfraktionschef sagte im ZDF, am meisten habe ihn der Besuch von Irpin im Großraum Kiew mit massiven Zerstörungen von Kindergärten, Krankenhäusern, Kulturzentren und privaten Wohnungen beeindruckt. Er sprach von einer "völlig sinnlosen Zerstörung". "Das muss man mal aus der Nähe gesehen haben, um den Eindruck wirklich zu bekommen, wie schrecklich dieser Krieg ist", betonte er.
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Bereits auf der Rückreise
Merz zeigte sich überrascht vom Medienaufgebot bei seinem Besuch vor Ort. Das habe er nicht erwartet. Das zeige aber, wie groß das Bedürfnis nach persönlichen Gesprächen sei. Deshalb könne er diese nur empfehlen.
Die Aufmerksamkeit bei seinen Gesprächspartnern sei sehr groß gewesen, bis hin zu Details der Abstimmung über den Antrag der Ampel-Fraktionen und der CDU/CSU im Bundestag. Damit hatte das Parlament sich vergangene Woche mit großer Mehrheit für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen.
Merz wollte nach Angaben aus seinem Umfeld noch am Dienstag die Rückreise antreten.
- Nachrichtenagentur dpa
