Präsidentschaftswahl und Referendum Moldauer stimmen wohl gegen EU-Beitritt
Die proeuropäische Präsidentin Moldaus, Maia Sandu, liegt nach ersten Auszählungen vorn. Ihr Anliegen eines EU-Beitritts lehnten die Bürger aber wohl ab.
Bei der Wahl in der Republik Moldau liegen erste Ergebnisse vor. Neben der Präsidentenwahl konnten die Einwohner in einem Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union abstimmen. Die Verfassungsänderung, die einen Beitritt vorsieht, lehnte wohl eine Mehrheit der Bürger ab.
Auf der Webseite der Wahlkommission hieß es am Sonntagabend, in dem Referendum hätten nach Auszählung von 23 Prozent der Wahlurnen 57 Prozent der Moldauer mit "Nein" und 42 Prozent mit "Ja" gestimmt.
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Bei der Präsidentenwahl liegt ersten Ergebnissen zufolge die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu knapp vorn. Nach Auszählung von mehr als 40 Prozent der Stimmzettel kam die 52-Jährige auf 35 Prozent, wie die Wahlkommission am Sonntagabend mitteilte. Sie tritt damit am 3. November in einer Stichwahl voraussichtlich gegen Alexandr Stoianoglo an, der auf knapp 30 Prozent der Stimmen kam.
Sandu ist seit 2020 in der ehemaligen Sowjetrepublik im Amt. Die frühere Ökonomin der Weltbank hatte die Beziehungen zu Russland abgebrochen und 2022 kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine den Beitritt zur EU beantragt. Seit Juni laufen die offiziellen Beitrittsgespräche zwischen Brüssel und Chișinău.
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Stoianoglo, Kandidat der russlandfreundlichen Sozialisten, hatte im Wahlkampf gesagt, er vertrete eine "ausgewogene Außenpolitik" und sei der einzige Kandidat, der "weder vom Osten noch vom Westen" kontrolliert werde.
Bei dem Referendum wurde gefragt, ob die Verfassung geändert werden soll, um den EU-Beitritt als Ziel aufzunehmen. Den Teilergebnissen zufolge stimmten 56 Prozent mit Nein und 44 Prozent mit Ja. Der Trend könnte sich allerdings noch umkehren, da in der pro-europäischen Hauptstadt Chisinau noch viele Stimmen ausgezählt werden mussten.
Sowohl die EU als auch Russland ringen um Einfluss in der ehemaligen Sowjetrepublik. Sandu will die Loslösung von Russland weiter vorantreiben. Sie wirbt energisch für einen EU-Beitritt, der durch das Referendum als strategisches Ziel in der Verfassung verankert werden soll. Umfragen vor der Wahl hatten sie vorn gesehen. Stoianoglo hatte zum Boykott des EU-Referendums aufgerufen.
- Nachrichtenagenturen afp und reuters