Präsidentenwahl im Iran Ein alter Bekannter will wieder auf den Wahlzettel
Nach dem tödlichen Hubschrauberabsturz des iranischen Präsidenten Raisi stehen am 28. Juni Neuwahlen an. Dabei will ein erzkonservativer Ex-Präsident wieder kandidieren.
Im Iran will der ultrakonservative und populistische Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad erneut für das Amt kandidieren. Der frühere Staatschef habe sich am Sonntag für die vorgezogene Präsidentschaftswahl Ende Juni registriert, berichteten staatliche Medien. Die Wahl war ursprünglich für 2025 geplant, findet nach dem Tod von Präsident Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz am 19. Mai nun aber am 28. Juni statt. Mehr zu dem Absturz lesen Sie hier.
"Ich bin zuversichtlich, dass alle Probleme des Landes gelöst werden können, wenn wir die nationalen Kapazitäten maximal nutzen", sagte Ahmadinedschad nach der Anmeldung seiner Kandidatur im Innenministerium in Teheran. Der 67-Jährige hatte das Präsidentenamt von 2005 bis 2013 zwei Amtszeiten lang inne. 2021 und 2017 war er von der Teilnahme an der Wahl ausgeschlossen worden.
Ahmadinedschad steht für harten Kurs gegen Israel
2005 sorgte Ahmadinedschad mit der Forderung, Irans Erzfeind Israel müsse "von der Landkarte getilgt" werden, international für Schlagzeilen. Zudem bezeichnete er den Holocaust als einen "Mythos". Ahmadinedschads umstrittene Wiederwahl im Jahr 2009 führte zu landesweiten Protesten, bei deren Niederschlagung dutzende Menschen starben und tausende festgenommen wurden.
Am Samstag hatte sich bereits der ehemalige Kommandeur der Revolutionsgarden, Vahid Haghanian, für eine Präsidentschaftskandidatur registrieren lassen. Haghanian steht wie der verstorbene Raisi, dessen Nachfolge er anstrebt, seit 2019 unter US-Sanktionen. Grund ist seine Rolle im "inneren Zirkel" des geistlichen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Ali Chamenei.
Seine Kandidatur sei eine "persönliche Entscheidung", aber er sei "mit den Problemen des Landes bestens vertraut", sagte Haghanian. Er habe "während seiner 45-jährigen Tätigkeit in der Präsidialverwaltung und im Büro des Obersten Führers" enge Beziehungen zu wichtigen Vertretern der staatlichen Institutionen geknüpft.
Wächterrat muss Kandidaten bestätigen
Ein weiterer Kandidat für das Amt des Staatschefs ist der ehemalige Parlamentspräsident Ali Laridschani. Der vor allem in der Außenpolitik als moderat geltende 66-Jährige erklärte am Freitagmorgen vor Journalisten, dass er im Falle seines Siegs die Abschaffung der US-Sanktionen gegen den Iran und die Verbesserung der wirtschaftlichen Lage zu seinen Prioritäten machen würde.
Ebenfalls am Freitag erklärte zudem der reformorientierte Ex-Zentralbankchef Abdulnasser Hemmati seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. Er war bereits bei der Wahl 2021 angetreten und mit 8,4 Prozent abgeschlagen auf dem dritten Platz gelandet. Auch der ultrakonservative ehemalige Atom-Chefunterhändler Sajed Dschalili will für das Präsidentenamt kandidieren.
Die Präsidentschaftskandidaten können sich seit Donnerstag und noch bis Montag registrieren und müssen im Anschluss vom Wächterrat bestätigt werden. Eine Entscheidung, wer zugelassen wird, soll bis 11. Juni gefällt werden.
- Nachrichtenagentur AFP