Grüne scheitern Bundestag lehnt Einführung von Tempolimit auf Autobahnen ab
Der Bundestag hat das generelle Tempolimit auf deutschen Autobahnen mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Grünen hatten eine Begrenzung von 130 Kilometer pro Stunde ab Januar 2020 gefordert.
Ein Vorstoß der Grünen für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist im Bundestag gescheitert. In einer namentlichen Abstimmung votierten am Donnerstag 498 Abgeordnete für die Empfehlung des Verkehrsausschusses, den Antrag abzulehnen.
Für den Grünen-Antrag positionierten sich 126 Abgeordnete, sieben Parlamentarier enthielten sich. Abgegeben wurden insgesamt 631 Stimmen, wie Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mitteilt.
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Der Vorstoß der Grünen hatte vorgesehen, die Bundesregierung zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen von 130 Kilometer pro Stunde aufzufordern – zum 1. Januar 2020.
- Nachrichtenagentur dpa
