Auch Scholz dabei EU schließt umstrittenen Lithium-Deal mit Serbien
Die EU will ihre Abhängigkeit bei der Lithiumabbau von China reduzieren. Deshalb wurde jetzt eine Kooperation mit Serbien geschlossen. Doch das Projekt ist umstritten.
In Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Europäische Union und Serbien ein Abkommen über den Abbau eines Lithium-Vorkommens im Wert von mehreren Milliarden Euro abgeschlossen. An der Unterzeichnung in Belgrad nahmen am Freitag auch der serbische Präsident Aleksandar Vučić und der Vizepräsident der EU-Kommission, Maroš Šefčovič, teil.
Die Absichtserklärung soll eine umweltverträgliche Förderung des für die Herstellung von Batterien für Elektroautos so wichtigen Leichtmetalls im serbischen Jadar-Tal ermöglichen. Dort schlummert eine der größten europäischen Reserven des weltweit äußerst knappen und begehrten Rohstoffs.
Das Leichtmetall wird für die Herstellung von Batterien benötigt und gewinnt im Zuge der Antriebswende hin zu E-Autos immer mehr an Bedeutung. Die serbische Regierung hatte diese Woche grünes Licht für den Lithium-Abbau im westserbischen Loznica gegeben. Dort soll künftig jährlich Lithium für die Batterien von 1,1 Millionen E-Autos produziert werden.
Für beide Seiten geht es bei dem Rohstoffabkommen um viel. Ziel der serbischen Regierung ist es, eine Wertschöpfungskette für Elektromobilität vom Abbau des Rohstoffs bis zur Batteriefertigung aufzubauen. Das bedeutet Staatseinnahmen, Investitionen und Arbeitsplätze, aber auch mehr Nähe zur EU für den Beitrittskandidaten Serbien.
Gefährdung für Grundwasser?
Deutschland und die EU wollen mit dem Projekt die Abhängigkeit von China reduzieren. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt kontrolliert einen großen Teil des Abbaus und der Verarbeitung von Lithium weltweit. Auch China hatte sich um den Lithium-Abbau in Serbien bemüht, im Mai war Präsident Xi Jinping in Belgrad. Dass man sich trotzdem nun als Europäer durchgesetzt hat, wird von deutscher Seite als großer Erfolg gefeiert, der vielleicht auch Ausstrahlungskraft auf weitere Rohstoff-Projekte haben könnte.
Das Lithium-Vorkommen in Loznica ist seit 20 Jahren bekannt, seine Erschließung jedoch heftig umstritten. Umweltschützer kritisieren unter anderem, dass Lithium-Bergbau das Grundwasser mit Schwermetallen verunreinige und daher eine Gefahr für die Trinkwasserversorgung der Anwohner darstelle. Außerdem gibt es rechtsstaatliche Bedenken. Die serbische Regierung hatte den Weg für das Projekt erst vor wenigen Tagen freigemacht. Sie berief sich auf ein kurz vorher ergangenes Urteil des Verfassungsgerichts, das einen Stopp des Lithium-Projekts im Jahr 2022 rückgängig machte. Die Unabhängigkeit des Gerichts wird von den Kritikern des Projekts aber bezweifelt.
- Nachrichtenagentur dpa und AFP
