Stellungnahme der EU-Kommission Apple drohen Strafen in Milliardenhöhe
Apple drohen Strafen in Milliardenhöhe. Dabei geht es um den App Store, der nach Ansicht der EU-Kommission gegen Wettbewerbsrecht verstößt.
Auf den iPhone-Hersteller Apple könnten Strafen in Milliardenhöhe zukommen: Die EU-Kommission in Brüssel teilte am Montag in einer vorläufigen Stellungnahme mit, der US-Konzern verstoße mit seinem App Store gegen die seit März geltenden Wettbewerbsregeln für Digitalkonzerne. Apple hindert App-Entwickler laut Einschätzung der Kommission daran, ihre Produkte über Alternativen zum App-Store zu vertreiben.
Die Geschäftsbedingungen für den App Store verbieten es demnach Anbietern wie Netflix oder Spotify etwa, in ihren Apps über Preise zu informieren und Abonnements direkt in der App abzuschließen. Apple verlange außerdem Gebühren, die "über das unbedingt notwendige Maß" hinausgingen.
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EU will "Gatekeeper" einschränken
Es ist das erste Mal, dass die EU-Wettbewerbshüter konkrete Vorwürfe nach dem seit Anfang März geltenden Gesetz für digitale Märkte erhebt. Brüssel hat nun bis Ende März kommenden Jahres Zeit, um die Untersuchungen abzuschließen. Bestätigen sich die Vorwürfe, drohen Apple Strafen in Milliardenhöhe.
Mit dem Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) will die EU die Marktmacht sogenannter Gatekeeper – also Torwächter – des Internets einschränken. Die Vorschriften gelten neben Apple auch für die Google-Mutter Alphabet, Amazon, die TikTok-Mutter ByteDance, Meta und Microsoft. Auch gegen Google und Meta laufen bereits Untersuchungen.
- Nachrichtenagentur AFP
