Neuer Name Gericht hat entschieden: Mohrenstraße darf umbenannt werden
Ist "Mohr" in einem Straßennamen rassistisch? Oder gibt es historische Gründe, eine Straße mit diesem Namen zu behalten? Ein Gericht hat ein klares Urteil gefällt.
Die umstrittene Umbenennung der Berliner Mohrenstraße durch den Bezirk Mitte ist nach einem Gerichtsurteil zulässig. Das Verwaltungsgericht Berlin wies am Donnerstag die Klage von Anwohnern gegen die Umbenennung aus verwaltungsrechtlichen Gründen zurück, wie Richter Wilfried Peters sagte. Der Bezirk sei zuständig für die Straßennamen, das ergebe sich aus dem Straßengesetz. Die Kläger hatten bemängelt, dass das Bezirksamt sie nicht ausreichend an dem Verfahren beteiligt habe, sie sprachen von "Willkür".
Berlin: Mohrenstraße wird zur Anton-Wilhelm-Amo-Straße
Der inhaltliche Streit um die Umbenennung, bei der es um den Begriff "Mohr" und möglichen Rassismus ging, war für das Gerichtsurteil nicht entscheidend. Historische und politische Gründe hätten keine Rolle gespielt, so Peters.
Entschieden wurde über die Klage des Historikers und Journalisten Götz Aly, die das Gericht als Musterklage einstufte. Die anderen sechs Klagen von Anwohnern wurden vorerst ruhend gestellt. Aly hatte argumentiert, die Namensgebung für die Straße vor 300 Jahren sei keineswegs rassistisch, sondern wertschätzend gemeint. Viele historische Straßennamen hätten mehrere Seiten, "aber sie waren Teil der Geschichte dieser Stadt und wir sollten sie erklären".
Der Richter argumentierte, dass bei Straßennamen das öffentliche Interesse wichtiger sei als die Anliegen privater Personen.
Der Bezirk Mitte hatte die Mohrenstraße 2021 in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umbenannt, nach einem afrikanischstämmigen Gelehrten im 18. Jahrhundert in Berlin.
- Nachrichtenagentur dpa
- tagesspiegel.de: Verwaltungsgericht weist Klagen ab: Berliner Mohrenstraße darf umbenannt werden
