Washington-Reise am Freitag Ukrainische Regierung gibt grünes Licht für Rohstoffdeal
Die ukrainische Regierung autorisiert die Unterzeichnung eines Rohstoffabkommens mit den USA. Der Vertrag sieht gemeinsame Förderung und Ertragsbeteiligung vor.
Die ukrainische Regierung hat grünes Licht für die Unterzeichnung des mit den USA ausgehandelten Rohstoffabkommens gegeben. Das Kabinett in Kiew veröffentlichte am Donnerstag eine entsprechende Notiz. Demnach sind entweder Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko oder Außenminister Andriy Sybiga befähigt, die Unterschrift zu leisten.
Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Freitag in Washington erwartet, um das Abkommen zu finalisieren. US-Präsident Donald Trump hatte auf die Vereinbarung gedrungen, um die USA für geleistete US-Militärhilfe für die Ukraine zu entschädigen. Einen ersten Vertragsentwurf hatte Selenskyj zurückgewiesen, Trump wurde daraufhin ausfallend und verunglimpfte seinen ukrainischen Amtskollegen als "Diktator".
Inhalt des Abkommens nicht öffentlich bekannt
Später wurde ein Kompromiss verkündet. Selenskyj sprach von einem "Anfang" und einem "Rahmenabkommen" mit Blick auf ein künftiges, detaillierteres Abkommen. Der genaue Inhalt des Textes ist nicht bekannt. Nach ukrainischen Angaben ist darin vorgesehen, dass die USA und die Ukraine gemeinsam Rohstoffe auf ukrainischem Gebiet fördern. Die Einnahmen sollen in einen gemeinsamen Fonds fließen.
Die Ukraine verfügt unter anderem über große Lithium- und Titanvorkommen, die für die Luft- und Raumfahrt sowie für den Bau von Elektrofahrzeugen von großer Bedeutung sind. Viele Vorkommen, etwa die an Seltenen Erden, werden wegen hoher Kosten und möglicher Umweltschäden jedoch bislang nicht abgebaut. Zudem befinden sich viele Vorkommen in von Russland besetzten Gebieten.
- Nachrichtenagentur AFP
