Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.Tagesanbruch Brisantes Versagen gefährdet deutsche Sicherheit
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
bald drei Jahre ist es her, dass Bundeskanzler Olaf Scholz ein großes Versprechen gegeben hat: In seiner Regierungserklärung im Bundestag drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gelobte er, ab sofort fünf Ziele zu verfolgen: erstens die Ukraine bei ihrem Abwehrkampf zu unterstützen, zweitens Putin vom Kriegskurs abzubringen, drittens zu verhindern, dass der Kreml weitere europäische Länder angreift, viertens eine realistische statt naive Außenpolitik zu betreiben und fünftens die deutsche Verteidigungsfähigkeit wiederherzustellen. Die "Zeitenwende"-Rede gilt als Scholz' bedeutendster politischer Auftritt, sogar die Opposition applaudierte stehend.
Umso bestürzender, dass er sein Versprechen nicht hält. Nach monatelangen Ampelquerelen, dem Regierungsbruch und der Neuwahlankündigung steht Deutschland am Ende eines weiteren krisengeschüttelten Jahres immer noch ohne einen konkreten Plan da, wie die vernachlässigte Bundeswehr schnell in den Stand versetzt werden soll, ihre wichtigsten Aufgaben zu erfüllen: Leib und Leben von 83 Millionen Bürgern verteidigen zu können, eine starke Rolle in der Nato zu übernehmen, den Imperialisten in Moskau so wirksam abzuschrecken, dass er von weiteren Aggressionen absieht.
Die Lage der Streitkräfte hat sich kaum verbessert. Weil Deutschland (zu Recht) jeden Monat Waffen, Munition und Gerät in die Ukraine liefert, klaffen in der Ausstattung der Bundeswehr große Löcher. Nachschub wird zu spät bestellt, mit der Lieferung neuer Kampfflugzeuge, Hubschrauber und Luftabwehrbatterien ist erst in einigen Jahren zu rechnen, das berüchtigte Beschaffungswesen gleicht immer noch einem Labyrinth. Verteidigungsminister Boris Pistorius gibt sein Bestes, bekommt aus dem Kanzleramt jedoch zu wenig Unterstützung.
Warum hat der Kanzler seinen Kurs geändert? Welche Rolle spielt Putin dabei und welche die SPD? Wo genau hapert es in der Bundeswehr-Aufrüstung und warum ist das so riskant? Was ist vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump zu erwarten, was kommt in wenigen Wochen auf Deutschland zu – und wie sicher können sich die Menschen hierzulande dann noch fühlen?
In unserem Podcast gibt ein Experte Antworten: Der Investigativjournalist Christian Schweppe hat mehr als zwei Jahre lang recherchiert, um herauszufinden, was aus der versprochenen "Zeitenwende" geworden ist. Er hat sich an die Fersen von Ministern, Abgeordneten und Militärs geheftet, ist zu Munitionsdepots und Militärflugplätzen gefahren, hat Geheimdokumente ausgewertet und ist der Spur des Geldes in der Rüstungsindustrie gefolgt. Seine Erkenntnisse hat er in dem Buch "Zeiten ohne Wende" zusammengefasst, das das Zeug zum Bestseller hat. So viel verrate ich Ihnen schon einmal: Die Ergebnisse sind ernüchternd.
Alles Weitere erfahren Sie in unserem Gespräch, das ich Ihnen sehr empfehle. Wenn Sie wissen wollen, warum Ihre Sicherheit und die Ihrer Verwandten, Freunde, Kollegen gefährdet ist, und was getan werden müsste, um dies zu ändern, hören Sie bitte hier hinein:
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Anschließend wünsche ich Ihnen trotz aller Dramatik ein ruhiges Adventswochenende. Am Montag kommt der Tagesanbruch von Heike Vowinkel, am Dienstag lesen Sie wieder von mir.
Herzliche Grüße
Ihr
Florian Harms
Chefredakteur t-online
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de
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Quelle für Ton von Scholz im Podcast: Zeitenwende-Rede Bundestag auf YouTube
Zum Schluss
"Ampel-Aus" ist das Wort des Jahres.
