Kritik nach Attacken in Köln De Maizière: "So kann die Polizei nicht arbeiten"
Nach den massiven Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Interview mit den "Tagesthemen" die Arbeit der Kölner Polizei kritisiert. Bei der Aufarbeitung der Übergriffe dürfe es keine Tabus geben.
Auf die Frage, ob die Kölner Polizei versagt habe, antwortete de Maizière: Dies frage er sich auch. Das müssten die Verantwortlichen in Köln klären.
Dann äußerte der Minister doch auch Kritik: "Da wird der Platz geräumt - und später finden diese Ereignisse statt und man wartet auf Anzeigen. So kann die Polizei nicht arbeiten."
Er zeigte sich außerdem irritiert, dass die Kölner Polizei am Neujahrstag zunächst erklärte, die Nacht sei friedlich verlaufen.
"Empörend und nicht hinnehmbar"
Die Ereignisse in Köln seien "abscheulich, empörend und nicht hinnehmbar", sagte er in dem "Tagesthemen"-Interview weiter.
Der Rechtsstaat müsse "hart" darauf antworten, und es müsse auch dafür gesorgt werden, dass sich derartige Vorfälle nicht wiederholen können.
De Maizière warnt vor Generalverdacht
Angesprochen auf die Sorge, dass die Vorfälle die deutsche Willkommenskultur gefährden und Rechtspopulisten stärken könnten, sagte der Bundesinnenminister, es dürfe keinen Generalverdacht gegen Flüchtlinge geben.
Umgekehrt dürfe es aber auch keine Tabus geben, wenn bei Straftaten einiges dafür spreche, dass die Täter Nordafrikaner waren.
"Das machen wir bei Deutschen ja auch"
"Der Rechtsstaat hat schon Mittel, solche Straftäter abzuschieben. Abgelehnte Asylbewerber unterfallen dem normalen Ausweisungsrecht", betonte de Maizière.
Man müsse unterscheiden zwischen Straffälligen und nicht Straffälligen - "das machen wir bei Deutschen ja auch. Und diese gleiche Haltung brauchen wir auch gegenüber Flüchtlingen und Asylbewerbern."
