Misshandlungen im Gefängnis? Justizministerium zieht erste Konsequenzen
News folgenHäftlinge sollen nackt und ohne Decke eingesperrt worden sein. Für die Leiterin der Haftanstalt hat das nun Folgen.
Das bayerische Justizministerium hat die Leiterin der Justizvollzugsanstalt (JVA) Augsburg-Gablingen vom Dienst freigestellt. Das teilte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Freistellung erleichtere es, die Vorwürfe zu klären. In der JVA soll es mehrfach zu Misshandlungen von Häftlingen gekommen sein. Mehr zu dem Fall lesen Sie hier.
Eisenreich erklärte, dass weder ein Ermittlungs- noch ein Disziplinarverfahren gegen die Leiterin laufe. Eine neue stellvertretende Leiterin übernimmt vorläufig die Führungsaufgaben in der Anstalt. Zudem wurde im Ministerium eine Taskforce zur internen Aufarbeitung eingesetzt.
Das Ministerium steht unter Druck, seit bekannt wurde, dass Hinweise auf Missstände in dem Gefängnis seit einem Jahr folgenlos blieben. Eisenreich bestätigte, dass eine Ärztin am 18. Oktober 2023 auf "schwere Missstände" in besonders gesicherten Hafträumen hingewiesen hatte. Hierbei handelte es sich vor allem um Zellen für Einzelhaft. An den Minister sei diese Information jedoch nicht weitergeleitet worden, so Eisenreich.
Ermittlungen und Maßnahmen
Die Staatsanwaltschaft Augsburg ermittelt derzeit gegen zehn beschuldigte Mitarbeiter des Gefängnisses. Unter anderem werden den Angestellten Körperverletzungsdelikte im Amt vorgeworfen. Es besteht der Verdacht, dass Gefangene geschlagen und in besonders gesicherten Hafträumen nackt, ohne Decke und ohne Matratze eingesperrt wurden. Umfangreiche Unterlagen und elektronische Daten wurden sichergestellt. Die Auswertung ist noch nicht abgeschlossen.
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- Nachrichtenagentur dpa
