Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.
Was Meinungen von Nachrichten unterscheidet.Was heute wichtig ist Millionenfach: "You’re fired!"
Guten Tag liebe Leserinnen und Leser,
ich hoffe Sie hatten eine erholsame Nacht und starten ausgeruht in den Tag. Heute Morgen darf ich Florian Harms als Tagesanbruch-Autor vertreten und mein Thema ist – Sie ahnen es sicher – die Präsidentschaftswahl in den USA.
WAS WAR?
Apropos Schlaf. Ich persönlich komme schon seit Tagen nicht mehr richtig zur Ruhe und das liegt am knappen Ergebnis der US-Wahl. Anders als viele Umfragen vorhergesagt hatten, gelang dem Demokraten Joe Biden kein Kantersieg gegen Amtsinhaber Donald Trump. Stattdessen trennen beide in entscheidenden Staaten oft nur ein paar Tausend Stimmen. Doch zumindest mit zwei Vorhersagen lagen die Experten im Vorfeld richtig. Nämlich, dass es besonders viele Briefwähler geben wird. Und damit, dass ein großer Anteil der Briefwähler für Biden stimmen dürfte. Immerhin hatte Trump – ohne Belege von Betrug raunend – vor dieser Art der Stimmabgabe gewarnt.
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Das Ergebnis sehen wir jetzt. Die Auszählung der vielen Wahlbriefe zieht sich in den Bundesstaaten Pennsylvania, Georgia und North Carolina sowie in Arizona und Nevada quälend in die Länge. Und die zusätzlichen Stimmen wandern in vielen Fällen zu Joe Biden. So schmilzt Trumps anfänglicher Vorsprung in entscheidenden Staaten dahin, mehrere konnte sich Biden bereits mit knappem Vorsprung sichern. Inzwischen fehlen dem Herausforderer nur noch wenige Wahlmännerstimmen zum Sieg. Und Trump wittert das Ende seiner Präsidentschaft.
Und das wird kein rühmliches Ende, ganz im Gegenteil. Wütende Twitter-Tiraden ist man von Trump seit Jahren gewöhnt. Doch was der US-Präsident, immerhin das Staatsoberhaupt einer einstigen großen Vorzeigedemokratie, seit der Wahl so alles in Tweets von sich gibt, erinnert eher an Aussagen von Autokraten und Diktatoren. "STOP THE FRAUD!" (deutsch: Stoppt den Betrug) heißt es da etwa in Großbuchstaben und mit Ausrufezeichen. Oder: "STOP THE COUNT!“ (deutsch: Stoppt die Auszählung). Doch damit nicht genug: Bei einem Auftritt in Washington am Donnerstagabend hat der Präsident seine Vorwürfe bekräftigt – und erneut Wahlbetrug behauptet, ohne jegliche Beweise zu liefern. Zugleich schickt Trump eine Armee von Anwälten los, um Wahlergebnisse anzufechten oder Einfluss auf die weitere Auszählung zu nehmen.
Dass Trump mit alldem Erfolg haben und das Ruder noch herumreißen wird, davon ist nicht auszugehen. Im Zweifel entscheiden Richter in den USA glücklicherweise noch immer auf der Basis von Recht und Gesetz. Mit seinen Ausfällen bei Twitter, den wilden Anschuldigungen und seinen unbegründeten Vorwürfen gegenüber demokratischen Prozessen und Institutionen fügt Trump seinem Land jedoch schweren Schaden zu. Amerika wurde in nur vier Jahren Trump gespaltener denn je, wütender denn je und gewaltbereiter denn je. Und zum vermutlichen Ende seiner Präsidentschaft kippt Trump nun noch einmal ordentlich Öl ins Feuer.
Trump ist kein normaler Politiker, das hat er selbst immer wieder stolz betont. So, als wäre es grundsätzlich falsch, Politiker zu sein. So, als könne jemand wie er, der Hotel- und Golfplatzbesitzer sowie Ex-Fernsehmoderator, allein deshalb dieses großartige Land besser regieren. Dass dem nicht so ist, zeigt eine ehrliche Bilanz seiner Amtszeit:
Mit vielem, was Trump 2016 seinen Wählern versprach, was angeblich so leicht sein, so schnell gehen und so toll werden sollte, ist er krachend gescheitert. Der Handelskrieg mit China hat außer Ärger und Kurskapriolen an der Börse nicht das Geringste gebracht. Seine "großartige" Mauer zu Mexiko ist löchrig wie ein Schweizer Käse. Und seine Außenpolitik, zum Beispiel gegenüber Nordkorea oder dem Iran, entwickelte sich zur Sackgasse.
Zwar geht es vielen Amerikanern heute ökonomisch besser als vor vier Jahren, das allerdings ist nach überwiegender Expertenmeinung ein Effekt der Obama-Jahre. Trump schmückt sich gern mit diesen fremden Federn. Und dann ist da noch die Corona-Pandemie, bei der sich der US-Präsident als komplett unfähig erwies, angemessen zu reagieren. Und in der eine schon lange schwelende weitere Krise noch einmal deutlich hervortrat: die des teuren US-Gesundheitswesens.
Es gibt wahrlich nicht viel, was sich Trump auf die Habenseite schreiben kann. Historiker werden ihn, das steht zu vermuten, als einen der schlechtesten Präsidenten in der Geschichte Amerikas einstufen. In seiner TV-Show "The Apprentice" (deutsch: Der Lehrling), die ab 2004 beim US-Sender NBC lief, bewertete Trump einst die Leistungen der Kandidaten, um sie bis auf einen irgendwann mit süffisantem Lächeln und den Worten "You’re fired!" vor die Tür zu setzen. Eine Mehrheit der Amerikaner sagt genau dies jetzt zu ihm – mit einem einfachen Kreuz auf einem unscheinbaren Wahlzettel.
WAS STEHT AN?
Der Bundestag berät ab 9.00 Uhr über weitere Schritte im Kampf gegen die Corona-Krise. Die Gesetzespläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sehen unter anderem neue Regeln bei Verdienstausfällen vor. So sollen Entschädigungsansprüche für Eltern verlängert und erweitert werden, die wegen einer Kinderetreuung nicht arbeiten können.
Parallel zum Bundestag tagt in Berlin auch der Bundesrat. Ab 9.30 Uhr befasst sich die Länderkammer unter anderem mit einer Wahlrechtsreform, mit der das weitere Anwachsen des Bundestages gebremst werden soll.
FDP-Chef Christian Lindner stellt um 10.00 Uhr das Buch "Neue Zeit. Neue Verantwortung" von Friedrich Merz vor. In fünf Kapiteln befasst dieser sich mit der Corona-Pandemie, mit Reformansätzen sowie internationaler Politik. Das Buch kann als Art Programm von Merz für den Parteivorsitz und für seine angestrebte Kanzlerschaft verstanden werden.
Beim Angstgegner Werder Bremen will der 1. FC Köln ab 20.30 Uhr seine Negativserie von zuletzt 16 sieglosen Spielen beenden. Doch auf die Rheinländer wartet ein hartes Stück Arbeit. Schließlich sind die Bremer mit neun Punkten aus sechs Spielen überraschend gut in die neue Spielzeit gestartet und gehen als Favorit in die Partie.
WAS LESEN?
Einige haben gelogen und betrogen, andere hatten wilde Affären: Wahre Heilige finden sich selten unter den früheren US-Präsidenten. Dennoch werden einige der ehemaligen Staatsoberhäupter bis heute verehrt. Wie lässt sich Donald Trump in einer Rangliste der bisherigen Präsidenten einordnen? Mein Kollege Marc von Lüpke hat da einen Vorschlag.
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Der Wahlkrimi in den USA sorgt für Unruhe in der Bevölkerung. Das Rennen zwischen Donald Trump und Joe Biden ist so eng, dass auch unter Studenten in der republikanischen Hochburg Missouri die Angst vor "Auseinandersetzungen" wächst. Mit einigen von ihnen hat mein Kollege Steven Sowa Kontakt gehabt und erfahren, dass auch sie gegen Narrative wie "Wahlbetrug" und "Manipulation" aus dem Mund des Präsidenten nicht gefeit sind.
Verkehrsminister Andi Scheuer (CSU) lädt am Freitag zu einem Luftverkehrsgipfel, der in Corona-Zeiten natürlich digital stattfindet. Hier beraten Scheuer, Altmaier und Co. mit den Spitzen der Branchen über mögliche Staatshilfen. Mein Kollege Mauritius Kloft hat bereits vorher mit dem Chef des Flughafenverbands ADV gesprochen. Der berichtet von großen finanziellen Sorgen und warnt vor möglichen Flughafen-Pleiten in Deutschland.
WAS AMÜSIERT MICH?
Letzte Hoffnung Justitia?
Ich wünsche Ihnen einen erfreulichen Tag und ein entspanntes Wochenende!
Ihr
Carsten Werner
Chef vom Dienst t-online.de
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de
Twitter: @Carsten_Werner
Mit Material von dpa.
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