SPD attackiert Kanzlerin Heftige Kritik: Wo war Merkel in Rheda-Wiedenbrück?
Kanzlerin Merkel besucht NRW. Die Opposition ist nicht erfreut. "Peinlich", nennt SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty die Visite
Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Nordrhein-Westfalen an diesem Dienstag ruft Widerspruch in der Landtagsopposition hervor. Auf der Tagesordnung steht für Merkel die Teilnahme an einer Sitzung des schwarz-gelben Kabinetts, danach eine Stippvisite beim Weltkulturerbe Zeche Zollverein. Beratungsthemen sollen die Corona-Pandemie und der Strukturwandel im Ruhrgebiet sein. Für die SPD sind die Gespräche aber nicht der eigentliche Grund für den Besuch.
Kutschaty: "Innerparteilicher Wahlkampf"
"Der Besuch von Angela Merkel in NRW ist allein mit dem innerparteilichen Wahlkampf von Armin Laschet zu erklären", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty t-online.de. "Warum hat Armin Laschet sie nicht eingeladen, als das Virus im Kreis Heinsberg ausgebrochen ist? Oder als seine Lockerungsstrategie wegen Tönnies ins Wanken geraten ist?"
Damals waren aufgrund des Corona-Ausbruchs im Schlachthof Tönnies über mehrere Landkreise wieder verschärfte Maßnahmen zur Eindämmung verhängt worden. Tausende waren infiziert worden, Wirtschaft und Kommunen wurden schwer getroffen. Aus Sicht der SPD hätte die Kanzlerin damals Rheda-Wiedenbrück besuchen müssen, um "ein Signal der Entschlossenheit und Solidarität zu senden", sagte Kutschaty. "Aber weder Laschet noch Merkel wollten diese Aufmerksamkeit. Die Bilder wären schließlich nicht so schön geworden."
Nun sei der Besuch Instrument im Ringen um die Kanzlerkandidatur der Union: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder gelten beide als aussichtsreich. Kürzlich hatte Söder Merkel prestigeträchtig in Bayern empfangen. "Deshalb kann ich die Einladung nur als das werten, was sie ist", sagte Kutschaty t-online.de. "Der peinliche Versuch, es Markus Söder einigermaßen gleich zu machen."
- eigene Recherchen
